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Ein Gericht in Tokio hat einen von Samsung geforderten Verkaufsstopp zurückgewiesen – das iPhone verletze die vorgebrachten Patente des südkoreanischen Konzerns nicht.

Ein Tokioter Gericht hat einen von Samsung geforderten iPhone-Verkaufsstopp abgelehnt. Dies berichtete [1] die japanische Zeitung The Asahi Shimbun am vergangenen Samstag. Das Gericht traf die Entscheidung bereits in den zurückliegenden Wochen: In einem Urteil von Mitte September sah es ein Samsung-Patent über den Download von Apps zur Funktionserweiterung eines Smartphones als nicht durch das iPhone verletzt an – die iOS-App-Technik unterscheide sich von Samsungs, befand das Gericht laut der japanischen Zeitung.

Bei einem weiteren Samsung-Patent zum Flugzeugmodus, der sämtliche Funkverbindungen abschaltet, konnte das Gericht in Tokio ebenfalls keine Verletzung durch das iPhone feststellen – die Flugzeugmodus-Funktion stelle nach Ansicht des Gerichts keine Neuerung dar, sondern erweitere vorherige Innovationen, schreibt The Asahi Shimbun. Es ist unklar, ob Samsung derzeit weitere Patente durch iOS-Geräte in Japan als verletzt erachtet. Die Klage hatte der südkoreanische Konzern kurz nach dem Verkaufsstart des iPhone 4S im Oktober 2011 eingereicht und damit versucht [2], den Vertrieb des damals neuen Apple-Smartphones sowie des iPhone 4 und des iPad 2 zu stoppen.

Die Auseinandersetzung ist Teil eines global ausgetragenen Patentstreits zwischen den Unternehmen. Apple hatte Ende August eine Klage gegen Samsung in Japan verloren [3] – und ist inzwischen gegen das Urteil vorgegangen. (lbe [4])

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https://www.heise.de/-1734155

Links in diesem Artikel:
[1] http://ajw.asahi.com/article/economy/business/AJ201210200043
[2] https://www.heise.de/news/Samsung-will-iPhone-4S-in-Australien-und-Japan-stoppen-1362059.html
[3] https://www.heise.de/news/Apple-verliert-Patentstreit-mit-Samsung-in-Japan-1696199.html
[4] mailto:lbe@heise.de

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