Schäuble: Es gibt größere Bedrohungen als den US-Nachrichtendienst
Ohne Informationen vom US-amerikanischen Geheimdienst sei die Abwehr terroristischer Maßnahmen laut Schäuble nicht möglich gewesen.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat vor "zu früher Aufregung" wegen des Abhörprogramms der US-Geheimdienste [1] gewarnt und "zu sorgfältiger Betrachtung" aufgefordert. Es gebe "größere Bedrohungen für unsere Sicherheit", sagte er dem "Tagesspiegel am Sonntag".
Aus seiner Zeit als Innenminister der großen Koalition wisse er, "dass wir terroristische Anschläge in Deutschland auch deshalb verhindern konnten, weil wir Informationen der Amerikaner bekommen haben". Ohne die Fähigkeiten und die Unterstützung der Amerikaner wäre das so nicht möglich gewesen.
Gleichwohl forderte Schäuble die Partner auf, eine Verständigung darüber zu erzielen, wo die Grenzen verlaufen, "auf welche Art und in welchem Umfang wir Informationen vom anderen beschaffen dürfen, um
Sicherheit zu gewährleisten".
(rh [2])
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