Schengener Informationssystem wirft Datenschutzfragen auf
Mit der Erweiterung der EU soll auch die größte polizeiliche Datenbank Europas erweitert werden.
Mit der Erweiterung der EU soll auch die größte polizeiliche Datenbank Europas erweitert werden. Weil das Schengener Informationssystem (SIS) technisch nur für 18 Mitgliedsstaaten ausgelegt und zudem technisch überholt sei, soll im Jahr 2006 SIS II starten. Noch ist unklar, wie das System genau aussehen wird. Außerdem soll es nicht mehr nur als Informations-, sondern auch als Ermittlungssystem dienen.
Während einer Anhörung vor dem EU-Ausschuss für die Freiheiten und Rechte der Bürger, Justiz und innere Angelegenheiten erläuterte EU-Kommissar Antonio Vitorino, dass SIS II auch biometrische Daten wie Fingerabdrücke und Lichtbilder enthalten soll, zudem soll es Zugriff auf bestimmte Informationen von Europol und Eurojust geben. Carlos Coelho, der Berichterstatter des Ausschusses, monierte, dass bislang nicht genau mitgeteilt wurde, welche neuen Datengruppen erhoben werden und welche Behörden auf SIS II Zugriff haben sollen. Er fordert, dass bei der Weiterentwicklung die Gemeinsame Kontrollinstanz und die nationalen Datenschutzbehörden einbezogen werden müssen.
