Schröder wirbt in China für "freies Internet"

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) ist bei seinem China-Besuch für den ungehinderten Informationsaustausch im Internet eingetreten. Anlässlich der Verleihung der Ehrendoktorwürde der Tongji-Universität in Shanghai forderte Schröder dazu auf, größere "Interessenunterschiede zu überwinden". Dies sei möglich, "wenn sich die Völker auf ihre Gemeinsamkeiten konzentrieren und sich auf gemeinsame Werte verständigen".

Wirtschaftliches Fortkommen basiere in unserer heutigen Welt mehr denn je auf wissenschaftlichen Errungenschaften, so Schröder weiter. Innovation und Wirtschaftswachstum seien auf Dauer nur in einer offenen Gesellschaft möglich. "Ein freies Internet fördert die wirtschaftliche, wissenschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung eines jeden Landes [...] Auch wir Deutschen wollen davon profitieren, dass durch dieses Medium die Leistungen der großen chinesischen Kultur für jeden Einzelnen erfahrbar sind".

In der Vergangenheit hatten chinesische Zensoren wiederholt versucht, Bürgern den freien Zugang zum Internet zu verwehren. Die Tendenz zu Einschränkungen der Internetnutzung sei allerdings auch in Deutschland nicht fremd, klagen die Verbände der Internet-Wirtschaft, seit die Bezirksregierung Düsseldorf begonnen hat, Sperrverfügungen an Internet-Provider in Nordrhein-Westfalen zu verschicken, um rechtsradikale und andere strafrechtlich relevanten Inhalte aus dem Web zu verbannen. Solche Verfügungen seien gleichzusetzen mit einer Zensur von staatlicher Stelle, heißt es von Verbandsseite. (em)