Schweizer Polizei betreibt wieder Internet-Monitoring
Nach drei Jahren Unterbrechung wird in der Schweiz seit Anfang dieses Jahres wieder ein polizeiliches Internet-Monitoring betrieben.
Nach drei Jahren Unterbrechung wird in der Schweiz seit Anfang dieses Jahres wieder ein polizeiliches Internet-Monitoring betrieben. Die neu geschaffene Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internet-Kriminalität KOBIK versteht sich als "Anlaufstelle für Personen, die verdächtige Internet-Inhalte melden möchten." Daneben will KOBIK auch selbst aktiv nach strafrechtlich relevantem Content Ausschau halten.
Die Funde werden an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden im In- und Ausland weitergeleitet. Finanziert wird die Stelle von Bund und Kantonen mit insgesamt 1,3 Millionen Franken (rund 891.000 Euro) jährlich. Einer macht aber nicht mit: Aufgrund von anhaltenden Sparmaßnahmen hat der Kanton Zürich auf eine Beteiligung an KOBIK verzichtet. Statt der vorgesehenen neun können nur sieben Stellen besetzt werden. Bereits vor fünf Jahren gab es in der Schweiz ein Internet-Monitoring, das aber nach zwei Jahren wieder eingestellt wurde, weil die beiden Beamten, die zum Netzüberwachen abgestellt waren, den Arbeitsaufwand nicht mehr bewältigen konnten.
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(Nick Luethi) / (jk)
