Galaxy Ring: Samsung will Oura-Klage mit eigener Klage vorbeugen
Noch vor dem Launch möchte Samsung festhalten, dass der Galaxy Ring keine Patente von Oura verletzt. Eine Feststellungsklage soll das vorbeugend klären.
Samsung will seinen Galaxy Ring mit einer Feststellungsklage gegen Oura absichern.
(Bild: Samsung)
Samsung will seinen Galaxy Ring mit einer Feststellungsklage gegen Oura absichern: Die vorbeugende Klage soll sicherstellen, dass Konkurrent Oura sich nicht zu einem späteren Zeitpunkt zu einer Klage gegen Samsungs smarten Ring entscheidet. Oura bietet derartige Produkte bereits seit mehreren Jahren an.
Die Feststellungsklage hat Samsung bei einem District Court in Kalifornien eingereicht. Das Gericht soll feststellen, dass Samsungs kommender Galaxy Ring keine Patente von Oura verletzt. Eine solche Feststellungsklage sei nötig, argumentiert Samsung in der Klageschrift, weil Oura eine lange Geschichte "willkürlicher Geltendmachung von Patentverletzungen gegen alle Wettbewerber auf dem Markt für smarte Ringe" habe.
Klagen gegen Konkurrenten
"Jedes Mal, wenn ein großer Wettbewerber ein Produkt entwickelt oder auf den Markt gebracht hat, hat Oura eine Patentverletzungsklage gegen diesen Konkurrenten eingereicht", schreibt Samsung. Oura hat unter anderem die Firmen Ultrahuman, Circular und RingConn verklagt, berichtet das Portal IPFray.
Sollte das Gericht im Sinne von Samsung entscheiden, würde das künftige Klagen seitens Oura gegen Samsung erschweren. In der Feststellungsklage von Samsung geht es konkret um fünf Patente, die tragbare Geräte beschreiben. Bei seinen Klagen habe sich Oura oft auf "gewöhnliche, allgemeine Merkmale" gestützt, die in praktisch allen intelligenten Ringen zu finden seien. So habe Oura in den Klagen gegen die Konkurrenten Ultrahuman, Circular und RingConn etwa argumentiert, ein Ring mit Elektronik, Sensoren und Batterie verletzte die Patente von Oura.
Angekündigt hat Samsung den Galaxy Ring zu Jahresanfang gemeinsam mit dem Galaxy S24. Auf dem Mobile World Congress in Barcelona war das Gesundheits-Gadget erstmals zu sehen. Noch ist unklar, wie viel der Ring kostet und welche Daten er erhebt. Aus der Klage gegen Oura geht hervor, dass Samsung den Galaxy Ring noch im August an US-Kunden liefern will.
(dahe)