Sonys Playstation 3 soll Parallel-Processing-Patent verletzen

Der in der Playstation 3 verwendete Cell-Prozessor nutze ohne Erlaubnis eine 1991 patentierte Technik, meint eine kalifornische Firma.

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Das im kalifornischen Newport Beach ansässige Unternehmen Parallel Processing Corporation hat Sony USA wegen angeblicher Patentverletzung verklagt. Der in der Playstation 3 verwendete Cell-Prozessor verletze ein 1991 anerkanntes Patent mit der Nummer 5,056,000, heißt es in Medienberichten. Die klagende Firma fordere Schadensersatz, Erstattung der Rechtsanwaltskosten und eine Verfügung, die es Sony untersagt, die Playstation 3 mit der patentierten Technik weiter in den USA zu vertreiben.

In dem Patent, das die Firma International Parallel Machines (IPM) im Jahr 1989 eingereicht hat, geht es um ein Prinzip namens "Synchronized parallel processing with shared memory". IPM habe das Patent später an Parallel Processing weitergereicht, heißt es in einigen Berichten, in anderen, dass sich der Kläger als "exklusiver Lizenznehmer" bezeichnet habe. Da die Firma abgesehen von Meldungen, Forumsdiskussionen und Blogeinträgen zu dieser Klage keine Spuren im Internet hinterlassen hat, vermuten Beobachter, dass es sich um eine Gruppierung handelt, die sich allein zu dem Zweck zusammengeschlossen hat, Sony zu verklagen. IPM habe möglicherweise nicht das Potenzial, die Klage selbst anzustrengen.

2001 war bekannt geworden, dass IBM den Prozessor für die Playstation 3 entwickelt. Sonys Spielkonsole ist seit November 2006 auf dem Markt. Nun wird darüber spekuliert, warum die US-amerikanische Sony-Tochter verklagt wurde und nicht IBM, die den Prozessor auch anderweitig verwenden. Der Grund könnte sein, dass die Kläger von anderen Rechtsstreitigkeiten, in denen sich IBM als hartnäckig erwiesen hat, abgeschreckt wurden, schreibt Ars Technica. Dagegen konnte sich beispielsweise das Unternehmen Immersion in einem Patentstreit mit Sony durchsetzen. (anw)