Stolpe bezeichnet Brandenburger Chipfabrik als unverzichtbar
"Wir wollen, dass das Projekt gelingt und keine Seifenblase wird", sagte Brandenburgs Ministerpräsident zum Bau der Chipfabrik in Frankfurt (Oder).
Brandenburgs Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) hat den Bau der geplanten Chipfabrik in Frankfurt (Oder) als unverzichtbar bezeichnet. "Wir wollen, dass das Projekt gelingt und keine Seifenblase wird", sagte der Regierungschef am Dienstag am Rande der SPD-Fraktionssitzung in Potsdam. Es gebe für das Projekt "eine positive und konstruktive Grundstimmung". Was die Frage einer Landesbeteiligung betreffe, gehe "Sorgfalt vor Eile", sagte Stolpe laut dpa. Das gesamte Projekt stehe für die Leistungsfähigkeit des Ostens.
Die Betreiberfirma der rund 1,53 Milliarden Euro teuren geplanten Halbleiterfabrik, Communicant Semiconductor Technologies AG, begrüßte Stolpes Aussage. Communicant-Sprecher Dirk Obermann wies aber gegenüber dpa auch Spekulationen zurück, dass sich der Fabrikbau wegen des noch fehlenden Finanzierungskonzeptes verzögern werde. Das Konzept werde der Öffentlichkeit nach Ende der Verhandlungen präsentiert: "Wir werden im Sommer 2003 produzieren."
Die Regierung diskutiert eine mögliche Landesbeteiligung von 38 Millionen Euro. Das Thema werde im Kabinett erörtert, eine Entscheidung dazu jedoch erst in der kommenden Woche erwartet, sagte Stolpe. Skeptisch äußerte sich Finanzministerin Dagmar Ziegler (SPD). Über eine Landesbeteiligung könne erst nachgedacht werden, wenn die Gesamtfinanzierung stehe. Derzeit wären davon noch 90 Prozent offen. Sie werde dem Kabinett einen Fragenkatalog vorlegen.
Kritisch äußerte sich auch die SPD-Fraktion. Wie die PDS fordert sie eine abgestimmte Position der Landesregierung. SPD-Fraktionschef Gunter Fritsch sieht eine Landesbeteiligung als den schlechtesten Weg. Damit könne eine Sogwirkung nach weiteren Geldforderungen ausgelöst werden. Er warnte davor, das Projekt tot zu reden. Die PDS-Abgeordnete Esther Schröder fordert in einem Brief an Stolpe, dieser solle sich stärker persönlich für die Chipfabrik einsetzen. Anstelle des Finanzmanagements von Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß (CDU) müsse eine kollektive Anstrengung der Landesregierung treten. Die CDU-Fraktion wird kommenden Dienstag über die Chipfabrik debattieren.
Die mit rund 1,53 Milliarden Euro veranschlagte Halbleiterfabrik, die mit dem geplanten BMW-Werk in Leipzig zu den größten Investitionsvorhaben in Ostdeutschland zählt, soll nach Angaben des Betreibers überwiegend privat finanziert werden. Unter den Investoren befinden sich das Emirat Dubai und der US-Chiphersteller Intel. In dem Werk, vor allem als Foundry zur Chip-Auftragsproduktion gedacht, sollen vor allem Chips für die Kommunikationsindustrie im SiGe:C-Verfahren produziert werden. Die Technik hat Motorola in Zusammenarbeit mit einem weiteren Beteiligten am Communicant-Projekt, dem IHP in Frankfurt (Oder), entwickelt. (jk)
