Streit über chinesische iPad-Markenrechte vor Gericht

Ein Gericht in Shanghai hat sich am Mittwoch mit dem Streit um die Markenrechte für das iPad in China befasst. Wann das Urteil gefällt wird, blieb unklar. Die Anhörung ist Teil einer ganzen Serie von Gerichtsverfahren, die der chinesische Bildschirmhersteller Proview Technology Shenzhen gegen Apple und den Verkauf des populären Tablet-Computers in verschiedenen Städten in China angestrebt hat.

"Der Richter hat noch kein Urteil gefällt und nicht gesagt, wann es erfolgen soll", sagte der Anwalt Ma Dongxia von der Kanzlei Guohao, die Proview vertritt, der Nachrichtenagentur dpa. Weitere Gerichtsverfahren stünden am 29. Februar in Guangzhou und später in Shenzhen in Südchina an, berichtete der Anwalt.

Das Unternehmen Proview Technology Shenzhen beansprucht die Namensrechte für das iPad in China und hat den Computerkonzern aus dem kalifornischen Cupertino verklagt. Apple konnte sich vor Gericht in China bisher nicht durchsetzen. In verschiedenen Städten haben Gewerbeämter mit Ermittlungen begonnen. Einige Geschäfte haben die Tablets aus den Regalen genommen, um nicht belangt zu werden. Proview versuchte außerdem, einen Exportstopp für das iPad zu erreichen.

Proview Shenzhen hatte 2001 die Rechte für den Namen iPad in China erworben. Das angeschlossene Unternehmen Proview Taiwan, das den Markennamen in mehreren Ländern registrierte, verkaufte ihn aber 2009 an ein Unternehmen, hinter dem Apple stand. Aus Sicht von Proview Shenzhen soll das Schwesterunternehmen nicht befugt gewesen sein, auch die Rechte für China zu veräußern. Beide Unternehmen gehören zur finanziell angeschlagenen Hongkonger Proview Holding International.

Proview Shenzhen wartet unterdessen offenbar auch auf ein "vernünftiges" finanzielles Angebot von Apple. "Wir hoffen, dass beide Seiten die ganze Sache aushandeln können", sagte ein Anwalt der Firma nach der Anhörung am Mittwoch gegenüber. (bsc)