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Der stellvertretende Innenminister von Südafrika hat ein Gesetz ausgearbeitet, das Internet-Provider zum Ausfiltern von Pornografie verpflichtet.

Malusi Gigaba, stellvertretender Innenminister von Südafrika, hat den Entwurf eines Gesetzes [1] vorangetrieben, das Internet- und Mobilfunkanbieter dazu verpflichten soll, keine Pornografie zu verbreiten. Die Provider sollen den Datenstrom filtern, damit keine "Pornographie ins Land kommt", um "Frauen und Kinder zu schützen". Auch ein Pornografie-Verbot für das Fernsehen ist in der Diskussion, wird im Entwurf und dem Diskussions-Dokument [2] aber nur am Rand erwähnt.

Im Rahmen der Dokumente wird mehrfach betont, dass der Jemen und die Vereinigten Arabischen Emirate bereits entsprechende Gesetze hätten und Australien und Neuseeland an ihnen arbeiten. In einer Stellungnahme kommentierte [3] Malusi Gigaba das Vorhaben mit den Worten: "Autos sind bereits mit Bremsen und Sicherheitsgurten ausgestattet, dies ist kein Extra, für das der Kunde einen Aufpreis zahlen muss. Es gibt keinen Grund, das Internet anzubieten, ohne die notwendigen Beschränkungen einzubauen." (thl [4])

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https://www.heise.de/-1010646

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[1] http://www.jasa.za.net/download/pl-2010%20Internet%20Porn%20Bill.pdf
[2] http://www.jasa.za.net/download/pl-2010-05-Opinion%20re%20Constitutional%20issues.pdf
[3] http://www.jasa.za.net/download/mr-2010-05-26%20Internet%20Porn%20Bill.pdf
[4] mailto:thl@ct.de

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