Surfen am Arbeitsplatz soll nun doch nicht versteuert werden

Privates Internet-Surfen am Arbeitsplatz soll den Arbeitnehmer nun doch kein Geld kosten. "Es ist für die Entwicklung dieses Zukunftsmarktes von entscheidender Bedeutung, dass die Initiativen von Unternehmen, die Mitarbeiter an diese Technologien heran zu führen, nicht behindert werden", erläuterte der Sprecher des Bundesfinanzministeriums, Torsten Albig, am Sonntag in Berlin. Zwar wäre es steuersystematisch richtig, dass die bereits für private Telefonate am Arbeitsplatz geltenden Regeln auch auf das Surfen angewendet und als "geldwerter Vorteil" versteuert werden müssten. Doch man dürfe dieses Thema nicht allein unter diesem Gesichtspunkt diskutieren. Die Bundesregierung werde deshalb "das Gespräch mit den Ländern suchen, ob es andere Lösungsmöglichkeiten für dieses Problem gibt", sagte Albig und fügte hinzu, die Überlegungen zur Besteuerung von Internet-Surfen gingen auf Vorschläge von Steuerfachleuten zurück.

Das Finanzministerium hatte am Wochenende zunächst einen Bericht der "Stuttgarter Zeitung" bestätigt, wonach privates Internet-Surfen künftig wie Telefonieren am Arbeitsplatz behandelt werden solle. Telefonate oder das Einwählen in das Internet müssten somit aufgezeichnet und versteuert werden. Es könne in jedem Bereich der Nachweis geführt werden, ob sich der Arbeitnehmer privat oder dienstlich in das Internet eingewählt habe. Der Arbeitger könne jedoch auch das private Surfen und Telefonieren verbieten. Dann verlange der Fiskus aber einen Nachweis der Kontrolle.

Indessen will Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn nach Informationen des Spiegel Besucher öffentlicher Bibliotheken den kostenlosen Zugang ins Internet ermöglichen. Mindestens die Hälfte aller 1.400 deutschen Leihbüchereien sollen ihre Lesesäle noch in diesem Jahr mit netztauglichen Computer aufrüsten. Zudem müssten sich jeweils zwei Bibliotheksbedienstete in Schulungen darauf vorbereiten, Kinder und Senioren den Umgang mit der Maus zu erklären. Die Kosten des Programms, bundesweit 5,6 Millionen Mark, wolle das Bildungsministerium übernehmen, berichtet das Blatt. (dpa) / (jk)