Telefonica klagt gegen UMTS-Lizenzentzug in der Schweiz
Die Schweizer Regulierungsbehörde, die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom), hatte der Telefonica-Tochter 3G Mobile die Lizenz entzogen, da die Firma die Konzession nicht nutze und die Versorgungsauflagen nicht erfülle.
Der spanische Telekommunikationskonzern Telefonica hat beim Schweizer Bundesgericht in Lausanne Beschwerde gegen den Entzug der UMTS-Lizenz für ihre Tochter 3G Mobile AG eingereicht. Die Schweizer Regulierungsbehörde, die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom), hat Mitte April 2006 dem Unternehmen die Lizenz entzogen, "da 3G Mobile die Konzession nicht nutzt und die Versorgungsauflagen nicht erfüllt". Die 3G Mobile AG, meinte die ComCom weiter, "ist auf dem Schweizer Markt nicht aktiv und hat auch keine konkreten Pläne für einen Netzaufbau." Die UMTS-Lizenz ist an den Aufbau einer eigenen Infrastruktur gebunden, mit der bis Ende 2004 mindestens 50 Prozent der Schweizer Bevölkerung hätten versorgt werden müssen.
Die Telefonica beabsichtigte später, die ungenutzte Schweizer Lizenz an bestehende Schweizer UMTS-Konzessionäre zu verkaufen. Doch machte die ComCom in ihrer Entscheidung von April auch das Vorhaben der Lizenzübertragung erst einmal zunichte. Zurückgewiesen hatte die ComCom auch den Antrag von 3G Mobile, die verletzte Konzessionsbestimmung aufzuheben. Wie am Wochenende bekannt wurde, liegt dem Bundesgericht ein Rekurs der Telefonica gegen die Entscheidung der ComCom bereits seit Ende Mai vor.
Die UMTS-Lizenz kostete Telefonica im Jahr 2000 50 Millionen Franken (damals rund 33 Millionen Euro). Für den Entzug der Lizenz – sollte es dabei bleiben – erhält der internationale Mobilfunkkkonzern keine Entschädigung. Was mit den durch den Entzug frei werdenden Frequenzen geschieht, will die ComCom "später” entscheiden; die Konzession könnte eventuell auch neu ausgeschrieben werden. (Tom Sperlich) / (jk)
