Transmeta wirft Intel Patentverletzungen vor
In diversen Prozessormodellen soll Intel durch die Verwendung von Stromspartechnik Transmetas geistiges Eigentum ohne Lizenz verwendet haben.
Der Designer von besonders stromsparenden Prozessoren Transmeta hat beim Bezirksgericht von Delaware eine Klage eingereicht, nach der Intel durch die Herstellung und den Verkauf von Prozessoren in den Modellreihen Pentium III, Pentium 4, Pentium M, Core und Core 2 Patente verletzt hat und auch weiterhin verletzt. Transmeta ersucht laut Mitteilung um einen Verkaufsstopp für die betroffenen Prozessoren sowie um Schadensersatz.
Von einer genauen Summe ist nicht die Rede. Die Forderung bezieht sich laut US-Medien auf kumulierte Intel-Umsätze von mehr als 100 Milliarden US-Dollar. Laut Klageschrift (PDF-Datei) soll Intel gegen zehn Patente verstoßen haben (7,100,061, 5,895,503, 6,226,733, 6,430,668, 6,813,699, 5,838,986, 6,044,449, 5,737,624, 5,974,526, 6,289,433).
Transmetas Chefjurist John O'Hara Horsley behauptet, Intel habe die Vorreiterrolle Transmetas bei der Entwicklung einiger Prozessortechniken anerkannt und auch einige von diesen Techniken in seinen eigenen Produkten angewendet. Nachdem Verhandlungen über eine geeignete Gegenleistung für die Nutzung geistigen Eigentums erfolglos gewesen seien, habe sich Transmeta zu juristischen Schritten entschlossen.
Transmeta-CEO Arthur L. Swift erläutert, die Entscheidung vom vergangenen Jahr, sich auf das Erzielen von Einnahmen aus Lizenzgeschäfte zu konzentrieren, schließe in manchen Fällen auch ein, vor Gericht zu gehen. Mit der Klage gegen Intel solle der Gegenwert der Investitionen der vergangenen Jahre eingeholt werden, sagte Swift in Richtung der eigenen Aktionäre. (anw)
