Twitter ergreift Maßnahmen gegen Falschinformationen zur US-Wahl
Die US-Präsidentschaftswahlen sollen nicht durch Falschinformationen beeinflusst werden. Twitter ergänzt seine Richtlinien und gibt sich kämpferisch.
(Bild: 3dfoto/Shutterstock.com)
Der Kurznachrichtendienst Twitter trifft weitere Maßnahmen, um die Verbreitung von Falschinformationen im Vorfeld der US-Präsidentschaftswahlen im November einzudämmen. Wie Twitter am Donnerstag in einem Blog-Beitrag mitteilte, sollen die neuen Richtlinien bereits ab dem 17. September gelten und angewendet werden.
Die Integrität der Wahlen zu schützen, sei für Twitter eine Verpflichtung, schreibt das Unternehmen in seinem Blog. Deshalb sollen Inhalte auf Twitter, die irreführende oder Falschinformationen zur Wahl enthalten, entweder mit einem Hinweis versehen oder gelöscht werden. Die markierten Tweets eines Accounts seien dann auf Twitter weniger sichtbar. Follower könnten sie jedoch weiterhin sehen und auch retweeten.
Falschinformationen
Betroffen sind Tweets, die durch ihren Inhalt die Nutzer über die Gesetze und Vorschriften der Wahl, die daran beteiligten Beamten und Institutionen verwirren, um dadurch das Vertrauen in den Wahlprozesses zu untergraben. Auch umstrittene Behauptungen wie beispielsweise unbestätigte Informationen über Wahlfälschungen, Wahlmanipulationen, Abstimmungsergebnisse oder Wahlergebnisse, will Twitter nach den erweiterten Richtlinien behandeln. Darunter fällt zusätzlich die Behauptung eines vorzeitigen Sieges, ohne dass bestätigte Wahlergebnisse vorliegen, um damit eine "friedliche Machtübertragung oder eine geordnete Nachfolge zu verhindern".
Offenbar richtet sich dies direkt gegen den amtierenden US-Präsidenten Donald Trump. Sein ehemaliger Anwalt, Michael Cohen, hatte in einer öffentlichen Anhörung aufgrund seiner Erfahrungen mit Trump die Befürchtung geäußert, der Präsident würde seine Macht nicht friedlich abgeben, sofern er die Wahl verlieren sollte.
Twitter ist es mit der strikten Durchsetzung der neuen Richtlinien ernst und macht dies auch deutlich: "Wir werden nicht erlauben, dass unser Dienst im Zusammenhang mit Bürgerprozessen, vor allem Wahlen, missbraucht wird. Jeder Versuch, das zu tun – sowohl im Inland als auch im Ausland – wird mit einer strengen Durchsetzung unserer Regeln beantwortet, die für alle gleichermaßen und umsichtig gelten." Facebook hatte bereits Anfang September ähnliche Maßnahmen wie Twitter angekündigt.
(olb)
