US-Gericht: Ripple kann auf öffentlichen Kryptobörsen frei gehandelt werden
Der Kryptowert XRP von Ripple ist beim Handel auf Sekundärmärkten wie Coinbase, Binance und Kraken kein klassisches Wertpapier, hat eine US-Richterin geurteilt.
(Bild: Zakharchuk/Shutterstock.com)
Der Kryptowährungsanbieter Ripple Labs kann einen juristischen Erfolg im Streit mit der US-Börsenaufsicht Securities and Exchange Commission (SEC) verbuchen. Das US-Bundesgericht für den südlichen Bezirk von New York hat am Donnerstag geurteilt, dass der von Ripple herausgegebene Token XRP kein klassisches Wertpapier im Sinne der US-Rechtsprechung darstellt, solange er auf öffentlichen Kryptobörsen wie Coinbase, Binance und Kraken gehandelt wird. Die SEC ist in diesem Fall nicht als Aufsichtsbehörde zuständig, sodass Ripple hier auch deren speziellen Anforderungen und Schutzmechanismen nicht befolgen muss.
Größerer Spielraum für Handel mit Kryptowährungen
Die sogenannten Howey-Kriterien für ein Wertpapier greifen nicht, wenn XRP "programmatisch" gehandelt wird und für die breite Öffentlichkeit verfügbar ist, entschied die zuständige Richterin Analisa Torres (Aktenzeichen 1:20-cv-10832-AT-SN). Der Howey-Test bezieht sich auf einen Fall vor dem US Supreme Court von 1946. Damit soll festgestellt werden, ob eine Transaktion als "Investmentvertrag" und somit als Wertpapier gilt, das den Offenlegungs- und Registrierungsanforderungen gemäß dem Securities Act von 1933 und dem Securities Exchange Act von 1934 unterliegt. Dies soll dann gelten, wenn es sich um eine "Geldinvestition in ein gemeinsames Unternehmen mit der begründeten Erwartung handelt, dass aus den Bemühungen anderer Gewinne erzielt werden".
Zugleich hat Torres geurteilt, dass die Howey-Kriterien greifen, wenn XRP "institutionell" gehandelt und einzelnen potenziellen Käufern gezielt angeboten wird. Dabei werde ein Investitionsvertrag mit Ripple geschlossen, sodass der Kauf unter die Wertpapiergesetze und die Aufsicht der SEC falle. Die Börsenaufsicht hatte dem Unternehmen Ende 2020 vorgeworfen, Investoren vorsätzlich getäuscht zu haben: Ripple Labs habe Investoren in den Vereinigten Staaten und weltweit Token im Wert von 1,3 Milliarden US-Dollar angeboten, ohne sie als Wertpapier zu registrieren. Dadurch seien den potenziellen Erwerbern Informationen über die Kryptowährung und das Geschäftsmodell von Ripple vorenthalten worden. Den Hauptteil dieser Klage wies Torres nun zurück, womit Experten bereits gerechnet hatten.
Die Kryptobranche, die größtenteils ihr Geschäft auf größeren öffentlichen Online-Marktplätzen macht, feiert das Urteil als großen Sieg und Präzedenzfall. Für den Handel mit Kryptowährungen in den USA wird der Spielraum ihr zufolge damit wieder größer. Direkt nach der Urteilsverkündigung schnellte der Wert von XRP nach oben und erzielte ein Plus von über 60 Prozent zum Vortag. Die digitale Währung notierte am Freitagmittag auf rund 77 US-Cent und damit auf dem höchsten Stand seit mehr als einem Jahr. Zuletzt gab sie am Abend aber wieder um 8 Prozent nach und wurde mit 73 Cent gehandelt. Vorübergehend profitierten auch andere Kryptowerte von dem Beschluss. Die SEC kündigte an, das Urteil zunächst genau prüfen zu wollen. Den Gang in die nächste Instanz ließ sie sich offen.
(tiw)
