US-Handelsbehörde bleibt dabei: Nvidia unterliegt Samsung und Qualcomm in Patentklage
(Bild: Nvidia)
Nvidia prallt erneut bei der International Trade Commission der USA mit seinem Vorhaben ab, Samsung und Qualcomm wegen Patentverletzungen verurteilen zu lassen.
Die US-amerikanische Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) hält ihre Entscheidung vom Oktober aufrecht [1], Samsung und Qualcomm hätten keine von Nvidia angemahnten – gültigen – Patente verletzt. Damit unterliegt der Grafikchip-Entwickler nach eigenen Angaben [2] in dem Verfahren, in dem Nvidia die beiden Unternehmen beschuldigt hatte, geschützte Verfahren etwa für programmierbare Shader, Unified Shader und parallele Datenverarbeitung zu nutzen, ohne Lizenzgebühren zu zahlen.
Die ITC habe es abgelehnt, ihre Entscheidung zu überprüfen, teilt Nvidia mit. Der Grafikchip-Hersteller bleibt aber bei seiner Meinung und will die ITC-Entscheidung juristisch anfechten.
Die ITC hatte im Oktober entschieden, dass die verklagten Unternehmen nicht gegen zwei Patente verstoßen hätten. Gegen ein weiteres hätten die beiden Konzerne zwar verstoßen, dieses Nvidia-Patent sei aber nicht gültig gewesen. Die ITC hat die Befugnis, einen den Import von Waren in die USA zu untersagen. (anw [3])
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[2] http://blogs.nvidia.com/blog/2015/12/14/nvidia-itc/
[3] mailto:anw@heise.de
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