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Die für den Import von Waren in die USA zuständige Behörde International Trade Commission will sich auch mit einer Beschwerde befassen, die Apple am 8. Juli gegen die Taiwaner eingereicht hat.

Die US-amerikanische Behörde International Trade Commission (USITC) wird sich auch mit einer zweiten Beschwerde Apples [1] gegen den taiwanischen Konkurrenten HTC [2] befassen. Laut Mitteilung [3] will die USITC eine Untersuchung der von Apple am 8. Juli erhobenen Vorwürfe [4] einleiten. Das kalifornische Unternehmen strebt wegen angeblicher Verletzung von fünf Patenten ein Importverbot unter anderem für das HTC-Tablet Flyer in die USA an.

Apple hatte erste Klagen wegen angeblicher Patentverletzungen im März 2010 eingereicht [5] und sich dazu auch bereits an die ITC gewandt. Dabei ging es um 20 Patente, mit denen Bedienung, Konstruktion und Hardware vor allem des iPhones geschützt sein sollen. Mitte Juli entschied [6] ein Richter (Administrative Law Judge, ALJ) der USITC, dass HTC gegen zwei Patente verstoßen hat. Bis Anfang Dezember 2011 soll hier das letztlich maßgebliche USITC-Gremium eine endgültige Entscheidung fällen. Auch mit der zweiten Beschwerde muss sich in einem Zwischenschritt zunächst ein ALJ befassen. (anw [7])

URL dieses Artikels:
https://www.heise.de/-1319931

Links in diesem Artikel:
[1] http://www.apple.com
[2] http://www.htc.com
[3] http://www.usitc.gov/press_room/news_release/2011/er0808jj1.htm
[4] https://www.heise.de/news/Patentstreit-Apple-beschwert-sich-erneut-ueber-HTC-1277481.html
[5] https://www.heise.de/news/Apple-reicht-Klage-gegen-HTC-ein-944604.html
[6] https://www.heise.de/news/Apple-erringt-Zwischensieg-im-Patentstreit-mit-HTC-1280494.html
[7] mailto:anw@heise.de

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