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Das US-Justizministerium hat 33 Domains beschlagnahmt, die vom Iran betriebenen Medien gehören. Ihnen wird Desinformation gegen die USA vorgeworfen.

Wenige Tage nach der Präsidentschaftswahl im Iran hat die US-Regierung Dutzende Websites konfisziert, die von Medien unter Kontrolle des Regimes in Teheran kontrolliert wurden. Insgesamt seien 33 Internetseiten vom Netz genommen worden, teilte das US-Justizministerium mit.

Dabei habe es sich nur vorgeblich um Nachrichtenangebote oder Medien gehandelt, stattdessen seien darüber die Vereinigten Staaten mit Desinformationskampagnen [1] und "Operationen zur böswilligen Einflussnahme" angegriffen worden. Die betroffenen Seiten sind unter den Domains nicht mehr zu erreichen, stattdessen prangt darauf ein Hinweis auf die Beschlagnahmung in Englisch und Arabisch. Teilweise sind sie aber bereits unter einer anderen Top Level Domains verfügbar.

Vom Iran betriebene Auslandsmedien

Gesperrt wurde nun unter anderem die .com-Domain des englisch-sprachigen Mediums Press TV, die arabisch- und englischsprachige Seite Almasirah aus dem Jemen, die Domain des arabisch-sprachigen Mediums Al Alam sowie die des an Bahrain gerichteten arabisch-sprachigen Fernsehsenders LuaLua. Betrieben werden die betroffenen Medien von der Iranischen Islamischen Radio und Fernsehunion (IRTVU) beziehungsweise der paramilitärischen Miliz Kata'ib Hezbollah im Irak, die unter anderem von den USA als terroristische Vereinigung angesehen wird, erklärt die US-Regierung [2]. Die Beschlagnahmung der Domains wird dabei außerdem mit fehlenden Lizenzen begründet, ein Argument mit dem Press TV vor Jahren bereits in Deutschland gesperrt worden war [3]. Die Sperrung wirft aber trotzdem noch einige Fragen auf, unter anderem weil der auf den Seiten auftauchende Hinweis in Englisch und Arabisch, nicht aber Persisch verfasst ist.

Die Sperrung der Domains fällt in eine Zeit besonderer Anspannung zwischen dem Iran und den USA. Am Freitag wurde der 60-jährige Ebrahim Raeissi als Spitzenkandidat der Hardliner zum neuen Präsidenten des Irans gewählt worden; nach einer diesmal besonders strengen Auslese durch den sogenannten Wächterrat war er dabei weitestgehend konkurrenzlos. Raeissi steht jedoch auf einer Sanktionsliste der USA, ihm wird vorgeworfen, für massenhafte Hinrichtungen von Dissidenten verantwortlich gewesen zu sein. Gegenwärtig verhandelt sein Land unter anderem mit den USA über die Rückkehr zum Atomabkommen JCPOA, mit dem unter anderem verhindert werden soll, dass die Islamische Republik an Kernwaffen gelangt.

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(mho [5])

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https://www.heise.de/-6115087

Links in diesem Artikel:
[1] https://www.heise.de/news/Twitter-ergreift-Massnahmen-gegen-Falschinformationen-zur-US-Wahl-4891738.html
[2] https://www.justice.gov/opa/pr/united-states-seizes-websites-used-iranian-islamic-radio-and-television-union-and-kata-ib
[3] https://www.vgh.bayern.de/media/bayvgh/presse/pm_press_tv.pdf
[4] https://www.heise.de/newsletter/anmeldung.html?id=ki-update&wt_mc=intern.red.ho.ho_nl_ki.ho.markenbanner.markenbanner
[5] mailto:mho@heise.de

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