US-Regulierer benötigt weitere Untersuchungen zur Netzneutralität

Auf der Suche nach geeigneten Bestimmungen zur Netzregulierung hat die US-amerikanische Behörde Federal Communications Commission (FCC) weitere Untersuchungen zur Breitband-Regulierung angekündigt. FCC-Chef Julius Genachowski begründete dies laut Mitteilung (PDF-Datei) mit "jüngsten Ereignissen", die insbesondere Fragen zu mobilem Breitband und "spezialisierten" Diensten aufwarfen. Jene in den USA, die noch in diesem Monat mit neuen Regeln zur Netzneutralität gerechnet haben, müssen sich demnach weiter gedulden.

Die FCC geht damit unter anderem auf einen Vorschlag ein, den der Internetdienstleister Google und der Telekommunikationsanbieter Verizon im August in die Debatte eingebracht haben. Sie wollen das Prinzip der Offenheit im herkömmlichen Internet stärken, aber den Weg für unregulierte Zusatzdienste öffnen und auch den Betreibern des mobilen Netzes weitgehend freie Hand lassen.

Die FCC holt zu diesem Thema nun Stellungnahmen ein. Insgesamt gehe es darum, einen Rahmen zu finden, der die Freiheit und Offenheit des Internets garantiere, aber auch private Investitionen und Innovation fördert, erläuterte Genachowski. Die Organisation Media Access Project (MAP) kritisiert, dass die FCC immer wieder die gleichen Fragen stelle und damit eine Entscheidung hinauszögere. Das MAP, das sich für die Offenheit und Freiheit des gesamten Internets einsetzt, habe so wie andere Institutionen auch die FCC bereits mit ausreichend Informationen versorgt. Die FCC müsse auch die Kontrolle über spezialisierte Dienste behalten. Nachdem die FCC Anfang August ihren eigenen runden Tisch über Grundsätze der Netzregulierung abrupt beendet hatte, nahmen AT&T, Cisco Systems, Microsoft, Skype, Verizon und der US-Kabelnetzbetreiberverband National Cable & Telecommunications Association neue Gespräche zur Netzneutralität auf. (anw)