US-Softwarehersteller begrüßen Ratifizierung des Freihandelsabkommens CAFTA
Als "überlebenswichtig" für die US-amerikanische IT-Branche bezeichnen die Unternehmen das Abkommen mit mittelamerikanischen Staaten. Kritiker hingegen befürchten unter anderem, dass Arbeitsplätze vernichtet und Löhne gedrückt werden könnten.
Das US-amerikanische Repräsentantenhaus und der Senat haben Ende vergangener Woche das Dominican Republic-Central America-United States Free Trade Agreement (CAFTA-DR) ratifiziert. In einer Stellungnahme begrüßt die Business Software Alliance (BSA) das Votum der Parlamentarier. Sie bezeichnete das Abkommen als "überlebenswichtig" für die IT-Branche und die Softwarehersteller im weltweiten Markt. Sie hatte im Juni noch einmal nachdrücklich die Ratifizierung gefordert und die Bedeutung des freien Handels für den wirtschaftlichen Erfolg der US-Software-Industrie hervorgehoben.
Gegner des CAFTA befürchten allerdings, dass die Umsetzung des Wirtschaftsabkommens Arbeitsplätze vernichten und Löhne drücken wird und dass nur große Firmen Vorteile durch Kostenreduzierung haben werden. Weitere Kritik wendet sich gegen die Ausweitung US-amerikanischer Vorstellungen vom Urheberrecht, wie sie im Digital Millennium Copyright Act festgehalten wurden. So verlangt das CAFTA das Verbot der Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen. Weitere Konsequenzen seien die zeitliche Verlängerung des Copyrights und die Zulassung von Softwarepatenten. Der US-Handelsbeauftragte hebt hervor, dass Software, Musik, Text und Videos aus den USA durch CAFTA einen besonderen Schutz genießen und nicht weiter benachteiligt würden.
CAFTA-DR ist ein Freihandelsabkommen zwischen den Vereinigten Staaten, der Dominikanischen Republik, Costa Rica, El Salvador, Guatemala, Honduras und Nicaragua. Die Verträge sehen auch vor, dass 80 Prozent der US-Exporte für Konsum- und Industriegüter (darunter auch Produkte der Informationstechnologie) künftig zollfrei in diese Länder eingeführt werden dürfen, die restlichen Importzölle sollen stufenweise in den kommenden zehn Jahren aufgehoben werden. (anw)
