USA: Sitzung zu Netzneutralität unterbrochen
Das Prinzip der Netzneutralität besagt, dass alle Daten im Netz grundsätzlich gleich behandelt werden müssen.
(Bild: dpa, Martin Gerten)
Die Abstimmung der US-Regulierungsbehörde über die Abschaffung der Netzneutralität verzögert sich. "Auf Anraten des Sicherheitsdienstes" wurde die Sitzung unterbrochen.
Die US-Regulierungsbehörde FCC (Federal Communications Commission) macht sich heute daran, die Abschaffung der Netzneutralität [1] zu beschließen. Doch die Abstimmung verzögert sich durch eine ungeplante Unterbrechnung, "Auf Anraten des Sicherheitsdienstes müssen wir eine kurze Pause machen", sagte der FCC-Vorsitzende Ajit Pai.
Im Live-Stream [2] war noch eine männliche Stimme zu hören: "Ich muss Sie Alle bitten, den Raum zu verlassen." Dann wurde die Übertragung um etwa 12:45 Uhr Ortszeit Washington, DC, unterbrochen. Nachdem seine vier Kommissionskollegen ihre Stellungnahmen abgegeben hatten, hielt Pai gerade seine abschließende Rede. Plöztlich trat eine Mitarbeiterin an ihn heran und reichte ihm einen Zettel, woraufhin er die Sitzung unterbrach.
Pai ist Republikaner und gegen die Netzneutralität [3]. Es wird erwartet, dass die Abstimmung entlang der Parteilinien ausgeht, mit drei Stimmen für die Abschaffung und zwei dagegen.
[Update 19:09 Uhr] Nach einer Viertelstunde wurde die Sitzung wieder aufgenommen [4]. Pai entschuldigte sich für die Unterbrechung und sagte: "Wir agierten auf Anraten des Federal Protective Service", der Polizeibehörde, die für den Schutz der Gebäude der US-Regierung zuständig ist. US-Medien spekulieren über eine Bombendrohung.[/Update] [Update 20:20 Uhr] Alle Anwesenden waren explizit angewiesen worden, den Raum sofort zu verlassen und nichts mitzunehmen. So lief ein Webstream von Reportern der US-Webseite Politico weiter. Darin war zu sehen, wie Spürhunde den Raum abschnüffelten. Das deutet auf eine Bombendrohung hin. Gefunden wurde offensichtlich nichts. [/Update] (ds [5])
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[1] https://www.heise.de/news/USA-So-soll-die-Netzneutralitaet-abgeschafft-werden-3901638.html
[2] https://www.fcc.gov/general/live
[3] https://www.heise.de/thema/Netzneutralit%C3%A4t
[4] https://www.heise.de/news/USA-Netzneutralitaet-wird-abgeschafft-3918679.html
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