USA: Telekommunikationsanbieter China Unicom muss seine Dienste einstellen
Der US-Ableger des Telekom-Anbieters China Unicom muss seine Dienste in den USA einstellen. Der Grund: Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit.
(Bild: danielo/Shutterstock.com)
Die Federal Communications Commission (FCC) entzieht dem chinesischen Netzbetreiber China Unicom die Genehmigung in den USA. Der US-Ableger des staatseigenen chinesischen Telekommunikationsanbieters muss seine Angebote innerhalb von 60 Tagen einstellen. Begründet wurde die Entscheidung mit "erheblichen Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit".
Chinesischer Betreiber als Sicherheitsbedrohung
Die Anordnung der FCC – die Behörde ist in den USA unter anderem für die Lizenzierung von Mobilfunkdiensten zuständig – beinhaltet "die Einstellung inländischer, zwischenstaatlicher und internationaler Telekommunikationsdienste" in den USA, berichtet Reuters. Die FCC erklärte weiter, dass China Unicom "letztendlich im Besitz und unter Kontrolle der chinesischen Regierung stehe".
"Seit der Genehmigung habe sich die nationale Sicherheitslandschaft verändert", sagte die FCC-Vorsitzende Jessica Rosenworcel. Es gebe immer mehr Beweise, dass der chinesische staatliche Netzbetreiber eine echte Bedrohung für die Sicherheit der US-Telekommunikationsnetze darstelle.
China Unicom dementiert
Der Netzbetreiber erklärte gegenüber der BBC, dass China Unicom "in den letzten zwei Jahrzehnten eine positive Bilanz unter der Einhaltung relevanter US-Gesetze und Vorschriften in den USA erzielt" habe. Demnach bezeichnete sich das Unternehmen als zuverlässiger Partner seiner Kunden. Man werde die Entwicklungen genau verfolgen, heißt es in dem Bericht weiter.
Ein Anwalt von China Unicom erklärte die Gründe der FCC als unberechtigt und fügte hinzu, dass das Unternehmen seine Rechte und Interessen und die seiner Kunden proaktiv schützen werde. Die FCC wiederum beklagte "unvollständige, irreführende oder falsche" Antworten seitens China Unicom.
Chinesische Telekom-Anbieter im Visier der USA
Bereits im November 2020 wurden aufgrund eines Erlasses von Donald Trump drei chinesische Telekom-Anbieter von der US-Börse NYSE (New York Stock Exchange) verbannt. Die Anbieter würden unter Ausnutzung von US-Investoren die Entwicklung und Modernisierung des chinesischen Militärs finanzieren. Die Einsprüche von China Mobile, China Telecom und China Unicom gegen das erlassene Handelsverbot wurden von der NYSE später zurückgewiesen.
Bereits im Oktober des vergangenen Jahres widerrief die FCC die Zulassung für China Telecom in den USA, berichtet Reuters weiter. Die Begründung war ähnlich – unkooperativ, unehrlich und eine Gefahr für die nationale Sicherheit.
China Unicom (Hong Kong) gehört zu 52,6 Prozent der staatseigenen China Unicom Ltd. und China United Network Communications Limited. China Unicom wurde als staatseigene Korporation vom Ministerium für Industrie und Informationstechnologie (früher Elektroindustrie) gegründet.
(bme)
