Wahlmaschinen-Hersteller Diebold weiter unter Druck

Der US-Wahlmaschinen-Hersteller Diebold Election Systems könnte möglicherweise seine Zulassung für Kalifornien verlieren. Nach einem Bericht der San Jose Mercury News hat Diebold bei Wahlmaschinen in 17 kalifornischen Wahlbezirken mit nachträglich geänderter Software betreiben lassen, die nicht staatlich zertifiziert war. Das sei das Ergebnis einer Untersuchung, die der kalifornische Innenminister Kevin Shelley angeordnet hatte. Der Präsident von Diebold Election Systems soll diese nicht zertifizierten Änderungen gegenüber einem Untersuchungsausschuss bestätigt haben. Es habe sich allerdings lediglich um "Schönheitskorrekturen" gehandelt.

Shelley, der Mitte Februar 2003 eine Ad-hoc-Arbeitsgruppe ins Leben gerufen und zudem im November angeordnet hatte, dass alle Wahlmaschinen ab 2005 mit einem Drucker zu Verifikationszwecken ausgestattet werden, will noch keine Maßnahmen ergreifen. Zunächst soll von einem unabhängigen Gutachter festgestellt werden, inwieweit die nicht zertifizierten Softwareversionen von den zertifizierten abweichen.

Diebold ist in jüngster Zeit stark unter Druck geraten, weil in die Öffentlichkeit gelangte Software und E-Mail-Korrespondenz von Angestellten bei Kritikern starke Zweifel an der Integrität der Firma aufkommen ließen.

Sechs Hersteller von elektronischen Wahlsystemen hatten sich Anfang Dezember zu einem Industrieverband zusammengeschlossen. Zu den Gründungsmitgliedern der im Rahmen des Industrieverbandes Information Technology Association Of America organisierten Election Technology Council (ETC) gehörten auch die Firmen Diebold Election Systems und Sequoia Voting Systems. (wst)