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1000 rechtsrextremistische Internetseiten zählte der Verfassungsschutz im vergangenen Jahr. Das sind 50 mehr als im Jahr 2004.

Der Verfassungsschutz hat im vergangenen Jahr insgesamt 1000 von Deutschen betriebene rechtsextremistische Internetpräsenzen gezählt. Das sind laut dem nun von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble vorgelegten [1] Bericht [2] (PDF-Datei, 332 Seiten) 50 mehr als im Jahr 2004 [3]. Diese Zahl signalisiere im Vergleich zu den Vorjahren zwar eine "gewisse Konstanz", doch sei sie hinsichtlich der Entwicklung rechtsextremistischer Seiten nur bedingt aussagefähig, heißt es weiter in dem Bericht. So seien insgesamt 290 neue rechtsextremistische Internetpräsenzen gezählt worden, eine annähernd gleich große Anzahl sei offline gegangen.

Die privatwirtschaftliche "Initiative no abuse in internet" (naiin [4]), die kürzlich eine mangelnde Bekämpfung im Internet beklagte [5], sieht sich durch den Bericht bestätigt. "Diese Zahlen belegen, dass die Bedeutung des Mediums Internet in den vergangenen Jahren nicht nur in der Gesellschaft an sich, sondern auch in der organisierten, rechtsextremistischen Szene gestiegen ist", meint naiin-Geschäftsführer Dennis Grabowski in einer Mitteilung. Rechtsextremisten nutzten das Medium als Plattform zur Agitation, Organisation, Kommunikation und zur Rekrutierung neuer Anhänger.

Schäuble sagte heute, der internationale Terrorismus stelle "die größte Herausforderung für die Sicherheitspolitik in unserer Zeit" dar. "Dass Deutschland bis zum heutigen Tag von terroristischen Anschlägen verschont geblieben ist, ist vor allem der professionellen und umsichtigen Arbeit der deutschen Sicherheitsbehörden zu verdanken." Der Bundesinnenminister kündigte an, die gesetzlichen Voraussetzungen zur Terrorismusbekämpfung und die Befugnisse des Bundeskriminalamtes zu optimieren. Zur kommenden Fußballweltmeisterschaft seien die Sicherheitsbehörden auf die damit verbundenen Herausforderungen "umfassend eingestellt".

Ein Trend des Rechtsextremismus im Internet sind laut Verfassungsschutzbericht die zunehmenden anlassbezogenen "Kampagnen-" oder "Mobilisierungsseiten". Diese Veranstaltungshomepages enthielten Kontakt-Telefonnummern, über die Einzelheiten zu geplanten Aktionen zu erfahren seien, Anfahrtsskizzen und Hinweise auf Mitfahrgelegenheiten. Per SMS werde in der rechtsradikalen Szene insbesondere für Skinhead-Konzerte geworben. Das Verteilen der SMS geschehe bundesweit über das Internet und ohne Hinweis auf den Absender.

Internetseiten mit strafbaren Inhalten wie NS-Symbolik und Musikstücken mit volksverhetzenden Texten werden laut Verfassungsschutz nach wie vor anonym über das Ausland ins Netz gestellt, vorwiegend in den USA. Trotz der dort geltenden Rechtslage, die die Verbreitung derartiger Inhalte weitgehend zulasse, sei der Anteil solcher Homepages insgesamt leicht rückläufig.

Die steigende Anzahl der registrierten Mitglieder und die Menge der Diskussionsbeiträge seien Belege dafür, dass sich Diskussionforen für Rechtsextremisten zu einem wichtigen Kommunikationselement entwickelt hätten, heißt es weiter. Dabei zeichne sich der Trend ab, Foren ganz oder teilweise mit einem Zugangsschutz zu versehen. Zudem beteiligten sich Rechtsextremisten zunehmend an nichtextremistischen Diskussionsplattformen und versuchten, diese mit provozierenden Texten zu stören und zu dominieren.

Siehe dazu in Telepolis: (anw [6])

• Mehr Rechte, wenig Aufregung [7]

URL dieses Artikels:
https://www.heise.de/-126584

Links in diesem Artikel:
[1] http://www.bmi.bund.de/cln_028/nn_122688/Internet/Content/Nachrichten/Pressemitteilungen/2006/05/Verfassungsschutzbericht__2005.html
[2] http://www.bmi.bund.de/Internet/Content/Common/Anlagen/Broschueren/2006/Verfassungsschutzbericht__2005__de,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/Verfassungsschutzbericht_2005_de.pdf
[3] https://www.heise.de/news/Verfassungsschutz-Rechtsextreme-bauen-ihre-Online-Praesenz-weiter-aus-161190.html
[4] http://www.naiin.org/de/
[5] https://www.heise.de/news/Wirtschaftsinitiative-beklagt-mangelnde-Bekaempfung-von-Rechtsextremismus-im-Internet-120798.html
[6] mailto:anw@heise.de
[7] http://www.heise.de/tp/r4/artikel/22/22724/1.html

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