Missing Link: Agil leben im digitalen Kapitalismus. Teil 2 - Mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen den nächsten Sprint schaffen
Die neue Kultur des Kapitalismus: Das Projekt bist Du. Zum neuen Kapitalismus passt das Bedingungslose Grundeinkommen wie die Faust aufs Auge.
(Bild: StartupStockPhotos, gemeinfrei)
Software wird heutzutage meist mit agilen Methoden entwickelt: Kleine, selbständige Teams produzieren in kurzen Zyklen (Sprints) funktionsfähige Prototypen. Demgegenüber ist das alte Wasserfallmodell mit seiner fixen Abfolge klar definierter Projektphasen und starren Rollen in der Software-Entwicklung out - Hierarchien sind flacher geworden, Teams steuern sich selbst. Die Arbeitswelt wird überhaupt flexibler. Nicht nur Startups, auch Großunternehmen strukturieren sich als Abfolge von Projekten. Selbst die zugeknöpfte Versicherungsbranche erlegt sich eine Verjüngungskur auf und kommt jetzt in Turnschuhen zum Daily Stand-Up Meeting.
Im Zuge des "neuen Geistes des Kapitalismus" (Boltanski/Chiapello) werden lebenslanges Lernen, die unternehmerische Validierung der eigenen Biografie und das Managen des Selbst zur daily operation. Das Projekt löst die Fabrik ab, der Selbst-Unternehmer löst den Angestellten ab und macht die Weiterentwicklung und Verbesserung der eigenen Employability zur Chef-Sache: "Sich selbst als Firma begreifen und mit den Augen potenzieller Kunden betrachten" - so beschrieb der Soziologe Ulrich Bröckling bereits 2004 dieses neue Selbstverständnis.
Die digitale Arbeitswelt schafft immer mehr (Schein)-Selbständige, die als Click-Worker, Freelancer oder Mikro-Unternehmer auf den Plattformen der Gig-Economy ihr Dasein fristen als formal Selbständige, aber doch hart an der Grenze zum sozialen Abstieg navigieren. So sind weltweit ca. 70 Millionen Menschen auf digitalen Arbeitsplattformen aktiv, auch in Deutschland ist das Phänomen Mikro-Jobs der einzige Bereich, der nennenswerte Zuwachsraten auf dem Arbeitsmarkt verzeichnet.
Das BGE und die Projektorientierung der Gesellschaft
Die Diskussion um das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist auch aus dieser Perspektive zu sehen. Mit dem BGE wird verstärkt ein Modell sozialer Sicherung diskutiert, das zur Projektorientierung des neuen Kapitalismus zu passen scheint wie die Faust aufs Auge.
Millionen Klickworker, Solo-Selbständige und kreative Lebenskünstler können mit den klassischen Sozialsystemen wenig anfangen. Mangels Festanstellung sind Arbeitslosengeld und Rente außer Reichweite, und für private Vorsorge reicht das Einkommen hinten und vorne nicht. Und Hartz 4 ist nicht geeignet, etwa kurzfristige finanzielle Engpässe zu überbrücken, wie sie bei Freelancern gang und gäbe sind. Wird der erhebliche Aufwand der Antragstellung und die mitunter monatelangen Verzögerungen in Kauf genommen, droht mit jeder unerwarteten Geldzahlung eine paradoxe Situation: Die Leistungsberechtigten werden zu Schuldnern beim Jobcenter. Hunderttausende sind in diese Schuldknechtschaft geraten, da verwundert es nicht weiter, dass die Arbeitsagentur seit 2016 einen eigenen Inkasso-Dienst mit der Eintreibung der Schulden ihrer "Kunden" beauftragt.
Exkurs: Was ist das Bedingungslose Grundeinkommen eigentlich?
Ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ist eine vom Staat ausgezahlte Transferleistung, bei der jede bezugsberechtigte Person einen fixen Geldbetrag erhält. Abgrenzen muss man das BGE von der Grundsicherung (Hartz IV), diese wird nur bei Bedarf, auf Antrag und an bestimmte Bedingungen geknüpft, etwa der Bereitschaft, zumutbare Arbeit anzunehmen. Diese Grundsicherung ist als Notlösung staatlichen Eingreifens, als möglichst befristete Ausnahme gedacht, die sanktionsbewehrt Verhaltens-steuerung wirken soll.
Das BGE hingegen ist bedingungslos und sanktionsfrei, d.h. zunächst, dass es unabhängig davon ausgezahlt wird, ob der Empfänger arbeiten kann oder will. Diese Form des BGE käme einem sanktionsfreien gesetzlichen Mindesteinkommen nahe, das zudem gesellschaftlich entstigmatisiert wäre. Befürworterinnen sehen es als Möglichkeit, nicht nur die Existenz zu sichern, sondern umfassende gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen und zu einer auch der Umwelt verpflichteten, demokratischen Ökonomie zu gelangen.
Die Meinungen gehen allerdings darüber auseinander, ob bedingungslos auch heißt, ob es an alle ausbezahlt werden soll, unabhängig von Verdienst oder Vermögen. Auch was die Höhe der Geldzahlung angeht, liegen die Modelle weit auseinander, hierzulande werden oft 1000 Euro genannt. Uneinigkeit besteht auch über den Kreis der Empfänger sowie über Finanzierungsmodelle.
Kritiker wie z.B. der Armutsforscher Christoph Butterwege bemängeln das Modell, weil es insbesondere Vermögen nicht antaste, und damit nicht zu Verteilungsgerechtigkeit führe, sondern im Gegenteil zur Verschärfung von Ungleichheiten. Kritik von linker Seite und aus den Gewerkschaften befürchten zudem eine Schwächung der Arbeitnehmer-Verhandlungsmacht sowie Druck auf Löhne und Gehälter. Kritik gibt es auch an der Geld-Form der Leistung: Es ist nicht garantiert, dass die Geldsumme, die ausgezahlt wird, auch zum Leben reicht.
Demgegenüber erscheint eine monatlich ausbezahlte, sanktionsfreie, nicht an klassische Erwerbsarbeit gekoppelte Geldzahlung eine einfache Lösung zu sein. Insbesondere unter urbanen Selbständigen erfreut sich das Bedingungslose Grundeinkommen großer Beliebtheit, wie sich etwa anhand der zahlreichen Statements auf meinGrundeinkommen.de ablesen lässt. Auf der Plattform meinGrundeinkommen – halb Start-Up, halb soziale Bewegung – werden für die Dauer eines Jahres Grundeinkommen verlost, die durch Crowdfunding finanziert werden. Über die vorerst letzte von über hundert Gewinnerinnen auf der Plattform ist zu lesen: "Der Gewinn des Grundeinkommens hat in der Künstlerin Katrin einen unglaublichen Tatendrang ausgelöst. Während ihres Jahres mit Grundeinkommen schrieb sie ein Buch, verwirklichte eine Ausstellung und baute sich zudem ein weiteres berufliches Standbein auf."
Das Sozialsystem der Fabrik: Arbeit als Normalzustand
Was ist eigentlich so schlecht am alten System, sprich an den auf Arbeit basierenden Sozialsystemen, der Arbeitslosen- und Rentenversicherung? Diese Systeme sozialer Sicherung – von der Arbeiterbewegung hart erkämpft, von Bismarck eingeführt und seitdem immer weiter entwickelt – gehen von Vollbeschäftigung der meist männlich gedachten Erwerbsbevölkerung aus. Die (Lohn)arbeitenden sind es also, die diese Systeme finanzieren, die nicht Arbeitenden kommen in ihnen als Menschen zweiter Klasse vor, entweder als Familie, die miternährt werden muss, oder eben als zeitweilige Empfänger von Leistungen.
Der Hamburger Wirtschaftsprofessor Thomas Straubhaar führt vier Felder an, auf denen das alte Modell in die Krise geraten sei:
- Zunächst schrumpft die arbeitsfähige Bevölkerung, was dazu führt, dass ein immer geringerer Teil der Gesellschaft einen immer größer werdenden unterhalten muss.
- Zudem ist die klassische abhängige Beschäftigung gekoppelt an ein traditionelles Familienbild, mit dem Mann als Alleinverdiener und einer Mutter, die sich zuhause um die Erziehung kümmert.
- Das Ideal der Vollbeschäftigung in der Arbeitsgesellschaft führt zu einer Massenproduktion und -konsum befördernden Wachstumsideologie.
- Lebenslange Erwerbstätigkeit als zentraler Lebensinhalt gekoppelt mit einer Überhöhung der Arbeit als Grundbedingung menschlicher Daseinsberechtigung sei mittlerweile obsolet und entspreche nicht mehr den Bedürfnissen, Lebensentwürfen und auch nicht der Arbeits- man könnte auch sagen Projekt-Erfahrung vieler.
Lohnarbeit als Simulation
Straubhaar hat recht: Heute entfallen auf einen Rentner in Deutschland derzeit nicht einmal drei Menschen im arbeitsfähigen Alter, Tendenz fallend; staatliche Zuschüsse liegen derzeit bei ca. 10 Prozent, Tendenz steigend. Lebenslange Diskriminierungen in der Arbeitswelt schlagen sich auch in den Sozialversicherungen nieder und führen etwa zu einem gender pay-gap von sage und schreibe 40 Prozent bei der Rente.
Der Wiener Ethik-Professor Konrad Liessmann stellt fest: "An dem Modell, das seit der Industrialisierung die (Lohn-)Arbeit zum entscheidenden Faktor der Wertschöpfung, zum wichtigsten Kriterium für das Selbstwertgefühl des Menschen und zur vorrangigen Quelle für die Einnahmen des Staates gemacht hat, [soll] unerbittlich festgehalten werden. Das kann nicht gutgehen."
Doch hat das alte Modelle seine Fürsprecher: Vollbeschäftigung steht auch 2018 noch in der Koalitionsvereinbarung der aktuellen Bundesregierung, die ehemalige Arbeitsministerin und SPD-Vorsitzende Andrea Nahles beharrt darauf: Sozialsysteme werden durch Arbeit finanziert.
Auch das jüngst vom Berliner Oberbürgermeister Müller ins Gespräch gebrachte "solidarische Grundeinkommen" ist im Kern eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme: Langzeitarbeitslosen sollen in einem Parallel-Arbeitsmarkt Jobs und geringe Bezahlung zugewiesen werden – Lohnarbeit als Simulation.
Die Grundeinkommens-Aktivistin Meera Zaremba schreibt in einer Kritik an Müllers Vorschlag: "Immer noch gilt: Menschen können nur in Würde leben, wenn sie einen Arbeitsvertrag haben. Deshalb streben wir als Gesellschaft nicht nach freier Zeit, sondern nach Vollbeschäftigung." Ihr Fazit: "Volkswirtschaft als kollektive Beschäftigungstherapie."
Das Bedingungslose Grundeinkommen und die Digitalwirtschaft
Die Debatte um das BGE ist in Bewegung gekommen, seit sich die Stimmen aus der Digitalwirtschaft mehren, die sich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen aussprechen. Vor kurzem noch undenkbar, so vergeht heute kaum ein Tag, an dem sich nicht ein digitaler Industriekapitän einreiht in die Grundeinkommensbefürworter, zu denen neben Raketen-und E-Auto-Unternehmer Elon Musk und Timotheus Höttges von der Telekom mit Joe Kaeser auch der Chef von Siemens zählt.
Tenor ist meist der voraussichtliche massive und irreversible Wegfall von Erwerbsarbeit durch Automatisierung und KI. Immer öfter ist aus diesen Kreisen zu hören, wir benötigten ein BGE, um die Verlierer der Digitalisierung ruhigzustellen, oder schlicht ein Sozialsystem, das zu Einzelunternehmern der Gig Economy besser passt als die traditionellen, auf regelmäßige Erwerbsarbeit konzentrierten Systeme.
Das Bedingungslose Grundeinkommen als eher linke Forderung, als Daseinsvorsorge und Menschenrecht gedacht, bekommt also Konkurrenz von einem diskursiven Modell, in dem die individuelle Freiheit des Einzelnen innerhalb des Kapitalismus im Vordergrund steht: "Du hast 1000 Euro. Mach was draus!"
Die implizite Kritik an der Erwerbsarbeit als zentralem Lebensprinzip, die das BGE auszeichnet, und weswegen es den Fans des alten Fabrik-Systems und des Arbeitsethos von links bis rechts ein Dorn im Auge ist, wird hier zur unternehmerischen Selbstermächtigung umdefiniert. Jeder ist seines Glückes Schmied.
Das BGE in seiner digital-kapitalistischen Variante als "Sozialsystem für den digitalen Kapitalismus" (Paul Mason) soll die existentielle Flexibilität von Wissens-Selbständigen sozial abfedern. Es wird zum gar zum "größten Erfolg des Kapitalismus" hochgejazzt, so der niederländischen Historiker Rutger Bregman.
Ist das BGE noch zu retten?
Machen wir uns nichts vor, das BGE ist als Alternative zu bestehenden Sozialsystemen gedacht, nicht etwa als deren Ergänzung. So schreibt etwa Straubhaar unverblümt: "Das BGE ersetzt alle steuer- und abgabenfinanzierten Sozialleistungen: Es gibt weder gesetzliche Renten- und Arbeitslosenversicherung, noch Arbeitslosengeld, Wohngeld oder Kindergeld." Die Gefahr besteht, dass das BGE zu einer neoliberalen Alternative zum Sozialstaat wird, zur monatlichen Finanzspritze für individualisierte Solo-Startups.
Die Grundeinkommensbewegung hat das Problem erkannt und schreibt in ihrem Frankfurter Manifest zum digitalen Kapitalismus: "Ein Grundeinkommen als bloße Geldzahlung würde die destruktiven Kräfte des kapitalistischen Marktes nicht mindern."
Wie müsste demgegenüber ein Grundeinkommen aussehen, das nicht in die neoliberale Falle tappt, und im Sinne einer allgemeinen Daseinsvorsorge sowohl von den Zumutungen jede Arbeit anzunehmen befreit und gleichzeitig Sicherheit und Auskommen gewährleisten kann? Immer stärker rücken Forderungen nach direktem Zugang zu Daseinsvorsorge in den Vordergrund, die die Geldzahlung ergänzen: Bildung, Gesundheitsversorgung, Mobilität, Kommunikation, Grundversorgung mit Energie und Wohnen sollten öffentlich finanziert und kostenlos sein. So lässt sich vielleicht verhindern, dass das Grundeinkommen, wenn es denn kommt, gerade einmal für die Miete reicht …
Weiterführende Literatur:
- Brand 1: Ostentativ leger. Die Allianz verjüngt ihre IT und damit peu a peu sich selbst
- Luc Boltanski, Ève Chiapello: Der neue Geist des Kapitalismus. Konstanz: UVK-Verl.-Ges, 2006
- Ulrich Bröckling, Ulrich, Susanne Krasmann, und Thomas Lemke. Glossar der Gegenwart. Frankfurt am Main: Suhrkamp, 2004
- Kristiana Ludwig: Wie die Jobcenter Arbeitslose in die Insolvenz drängen, Süddeutsche Zeitung, 22.07.2016
- Ronald Blaschke, Werner Rätz (Hrsg.): Teil der Lösung: Plädoyer für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Zürich: Rotpunktverlag, 2013
- Christoph Butterwegge: Das Grundeinkommen ist nicht egalitär, sondern elitär, in: Süddeutsche Zeitung, 11.10.2017
- Thomas Straubhaar: Radikal gerecht: Wie das bedingungslose Grundeinkommen den Sozialstaat revolutioniert. Hamburg: Edition Körber-Stiftung, 2017
- Konrad Paul Liessmann: Arme Arbeit 27.04.2016, S. 11
- Wider den Arbeitsfetisch: Meera Zaremba von Mein Grundeinkommen e.V. plädiert in ihrem Gastbeitrag für Würde - auch ohne Arbeitsvertrag. Die Tageszeitung, 17.4.2018
- Paul Mason, Paul: Postkapitalismus. Grundrisse einer kommenden Ökonomie. Suhrkamp, Berlin 2016
- Rutger Bregmann, Interview: Gebt den Leuten einfach das Geld
- Attac AG: Genug für Alle, Bedingungsloses Grundeinkommen (bge) als Teil öffentlicher Daseinsvorsorge, Frankfurt am Main 2017
- Frankfurter Manifest: Digitalisierung? Grundeinkommen! Möglichkeiten einer emanzipatorischen Gestaltung
(jk)
