berlin.com bleibt bei US-Konzern
Das Land Berlin hat den jahrelangen Rechtsstreit um die Domain berlin.com verloren. Seit 2011 präsentiert die US-amerikanische World Media Group unter dieser Domain touristische Informationen zur deutschen Hauptstadt. Am oberen Rand der Homepage ist weiß auf schwarz zu lesen: „Berlin.com wird von Berlin Experten betrieben und ist keine Webseite des Landes Berlin.“
Berlin war in der Vergangenheit bereits gegen die weltweit agierende Mediengruppe vorgegangen. Nun verlangte das Bundesland nach Angaben des Landgerichts (LG) Berlin, dem Unternehmen die Nutzung zu untersagen und forderte zugleich Auskunft über dessen Umsätze und Gewinne aus dem Verwenden der Domain. Auch Schadenersatz machte das Land geltend.
Dafür sah das Landgericht keine Gründe und wies die Klage ab (Az. 3 O 19/15). Die Mediengruppe habe sich nicht unberechtigt den Namen des Klägers angemaßt. Zudem sei aufgrund des Disclaimers für jeden Nutzer ersichtlich, dass die Webseite nicht vom Land Berlin betrieben werde. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Ob das Land Berufung am Kammergericht Berlin einlegt, war bis zum Redaktionsschluss noch offen. (hob@ct.de)