Der reuige Sünder
Facebook-Chef Zuckerberg in der Defensive
In den USA stehen das Geschäftsgebaren von Facebook und Mark Zuckerbergs Interpretation von Datenschutz unter Beschuss. Der Konzernchef gab sich in einer Anhörung demütig, ließ aber viele Antworten vermissen.
Würden Sie uns den Namen des Hotels mitteilen, in dem Sie letzte Nacht übernachtet haben?“ Die Frage von US-Senator Dick Durbin brachte Mark Zuckerberg sichtlich in Verlegenheit. Der Chef von Facebook, dessen Geschäftsmodell auf genau solchen privaten Informationen beruht, sagte schließlich nach einigem Drucksen: „Nein“. Der Senator machte seinen Punkt: „Ich denke, darum geht es hier – um Ihr Recht auf Privatsphäre, um die Grenzen Ihres Rechts auf Privatsphäre und wie viele Daten Sie verschenken würden.“
Es war einer der wenigen Augenblicke, in denen Zuckerberg aus dem Konzept gebracht wurde. Zwei öffentliche Einvernahmen des Facebook-Chefs sollten eigentlich für Klarheit im Skandal um Cambridge Analytica sorgen – am 10. April vor zwei Ausschüssen des US-Senats, am 11. April vor einem Ausschuss des Repräsentantenhauses, jeweils gut fünf Stunden lang.
Es war die längste Anhörung eines IT-Magnaten seit 20 Jahren. Im März 1998 hatten sich die US-Senatoren den damaligen Microsoft-Chef Bill Gates vorgenommen. Microsoft hatte beweisbar sein Beinahe-Monopol mit Windows missbraucht. Dennoch war Gates in Washington belehrend und streitlustig aufgetreten, von Einlenken keine Spur. In der Folge musste sich Microsoft jahrelangen Kartellverfahren auf beiden Seiten des Atlantiks stellen und schließlich Milliarden zahlen.
Daraus haben Zuckerbergs Berater gelernt. Der Facebook-Chef trat demütig und als reuiger Sünder vor die Abgeordneten. Besonders bedauere er, die „russischen Informations-Operationen“ nur langsam erkannt zu haben. Und die vom Cambridge-Analytica-Skandal betroffenen Nutzer jahrelang nicht informiert zu haben, sei aus heutiger Sicht ein Fehler gewesen. Dafür trage er persönlich die Verantwortung: „Ich habe Facebook gegründet, ich betreibe es, und ich bin dafür verantwortlich, was hier passiert.“
Je konkreter die Fragen wurden, desto ausweichender antwortete Zuckerberg. Ob Facebook seine Nutzer weiter verfolgen kann, wenn sie sich von Facebook ausgeloggt haben, wurde gefragt, oder ob Facebook Aktivitäten über verschiedene Geräte hinweg verfolgen kann, wenn man nicht eingeloggt ist. Derlei Fragen wollte er nicht beantworten, zu anderen die Informationen nachreichen. Wirklich neue Erkenntnisse lieferte die Anhörung nicht. Hinzu kommt, dass viele der Politiker offensichtlich nicht gut vorbereitet waren.
Aus den Fragen der Kongressabgeordneten lässt sich aber schließen, dass sie es nicht bei der Anhörung bewenden lassen wollen. Einige US-Politiker möchten endlich ein allgemeines Datenschutzgesetz erlassen, manche sogar eine Datenschutzbehörde einrichten. Entwürfe für neue Datenschutzbestimmungen für Personen unter 16 liegen bereits vor. Dieser Ansatz ist nicht im Sinne Zuckerbergs: „Ich bin nicht sicher, ob wir da ein Gesetz brauchen, aber das ist sicher sehr diskussionswürdig.“ Grundsätzlich gab er sich allerdings offen für neue Regeln und bot mehrmals an, sich an deren Ausgestaltung zu beteiligen. Das mutet aus europäischer Sicht absurd an, ist in den USA aber durchaus denkbar.
Heikle Fragen
Der konkrete Verlauf und Zeitrahmen des Gesetzgebungsverfahrens für schärfere Datenschutzregulierung ist, wie in den USA oft der Fall, kaum abzuschätzen. Zu einem Kartellverfahren kann es dagegen rasch kommen. Es könnte von der US-Regierung, aber auch von einem einzelnen Bundesstaat eingeleitet werden.
Auch wenn eine Zerschlagung von Facebook derzeit wenig wahrscheinlich ist, sorgt man sich an der Konzernspitze bereits. Ein Fotograf hat bei der Senatsanhörung Zuckerbergs Notizen abgelichtet. Unter anderem konnte man darin eine vorbereitete Replik auf das Thema Zerschlagung lesen: „US-Firmen sind großer Wert für Amerika; Zerschlagung stärkt chinesische Firmen.“
Überhaupt zeigte dieses Foto, welche Strategie Zuckerbergs Berater bei den besonders heiklen Fragen verfolgten: „Sagen Sie nicht, dass wir schon tun, was die DSGVO verlangt“, rieten seine Einflüsterer dort. Facebook verkauft derzeit den Europäern die von der DSGVO erzwungenen Datenschutzeinstellungen als freiwilliges Entgegenkommen (siehe Artikel rechts). (hob@ct.de)