Nokia bremst Amazons Fire TV aus

Amazon hat in Deutschland den Verkauf seiner Videoplayer „Fire TV Stick 4K Max“ und „Fire TV Stick 4K“ gestoppt; somit sind hierzulande nur noch die günstigeren Modelle „Fire TV Stick“ und „Fire TV Stick Lite“ sowie die Box Fire TV Cube erhältlich. Ebenfalls vom Verkaufsstopp betroffen sind Amazon Fire TV Smart-TVs, nicht jedoch Smart-TVs mit integriertem Fire TV von Drittmarken wie Panasonic, TCL oder Toshiba. Kurzfristig war es hier zu Irritationen gekommen, weil Geräte schlicht ausverkauft waren.

Veranlasst hat den Verkaufsstopp Nokia, das nun ein Urteil des Landgerichts München vollstrecken ließ, das bereits Ende September in Nokias Sinne entschieden hatte. Streitpunkt im besagten Verfahren waren Multimedia-Patente um die Kompressionsverfahren H.264 und H.265, die beim Videostreaming genutzt werden. Nokia verlangte neben dem Verkaufsstopp von Amazon auch Schadensersatz in ungenannter Höhe für die unlizenzierte Nutzung seiner patentierten Techniken.

Konkret soll es vor allem um das Patent EP2375749A2 gehen, das sich darum dreht, wie sich Videodatenströme mittels Wechsel zwischen verschiedenen Datenschichten skalieren lassen. Dabei nutzt man eine Basis- und eine oder mehrere Erweiterungsschichten, um etwa die Bildqualität der verfügbaren Datenrate anzupassen. Nokia geht schon seit Jahren gegen Gerätehersteller vor und nicht gegen die Chiphersteller wie Mediatek.

Die Verhandlungen zwischen beiden Unternehmen über die Zahlung für Lizenzen waren vorab gescheitert. Amazon erklärte dazu, man sei „stets bereit, einen fairen Preis für Patentlizenzen zu zahlen“ und habe mit einer Reihe von Unternehmen zusammengearbeitet, um Lizenzen für Videopatente dieser Art zu erwerben. Nokia verlange jedoch „mehr als all diese Unternehmen zusammen“ und habe ein „faires und branchenübliches Angebot“ abgelehnt. Diese Darstellung weist Nokia zurück und betont seinerseits, das Gericht habe festgestellt, dass sich das Unternehmen „in den Verhandlungen mit Amazon fair verhalten hat“.

Durch das Urteil setzte nicht automatisch ein Verkaufsstopp für Fire-TV-Zuspieler in Deutschland ein. Nokia musste vielmehr den nun zugesprochenen Unterlassungsanspruch aktiv geltend machen und dafür eine Sicherheitsleistung in unbekannter Höhe hinterlegen. Da davon auszugehen ist, dass Amazon Rechtsmittel gegen das Urteil einlegt und Nokia im Falle einer Niederlage in der nächsten Instanz möglicherweise potenzielle Einnahmeverluste ersetzen müsste, war zunächst unklar, ob die Finnen diesen Schritt wagen.

Wie geht es weiter?

Aktuell läuft in Großbritannien ein weiterer Rechtsstreit, bei dem es darum geht, zu welchen Konditionen Nokia Lizenzen vergeben darf, damit diese noch als fair gelten. Ein Urteil darüber wird im kommenden Jahr erwartet. Amazon ist nach eigenen Angaben zuversichtlich, dass diese Gerichtsverhandlung „diese Situation lösen wird, indem faire und angemessene Bedingungen für die Nutzung der Patente von Nokia festgelegt werden“.

Den Parteien steht weiterhin frei, sich zuvor außergerichtlich zu einigen. Eine solche Einigung erzielten 2021 Nokia und Lenovo, nachdem Lenovo im Jahr zuvor nach einer Nokia-Patentklage Notebooks, Desktop-PCs und Tablets aus dem Handel genommen hatte. Eine interessante Parallele zum aktuellen Fall: Lenovo warf Nokia seinerzeit vor, sein Lizenzangebot nicht nach dem sogenannten FRAND-Modell (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) gestaltet zu haben, das faire und transparente Bedingungen bei der Lizenzierung standardrelevanter Patente vorsieht.

Nach dem hiesigen Verkaufsstopp konnten deutsche Kunden die betroffenen Fire-TV-Modelle zunächst noch über Amazons niederländischen Ableger bestellen. Mittlerweile erhält man bei einem Bestellversuch jedoch nur noch die Meldung, die Geräte könnten nicht an die deutsche Adresse ausgeliefert werden.

Das aktuelle Urteil des Landgerichts München hat jedoch keine Auswirkungen auf Kunden, die bereits ein Amazon-Gerät besitzen. An Funktionsumfang, Oberfläche und Bedienung wird sich bei den Fire-TV-Modellen laut Amazon nichts ändern. (nij@ct.de)