Vor 10 Jahren: Zurück in die Zukunft
Breitbandausbau, E-Government, Datenschutz: Die politischen Ideen zur Digitalisierung sind seit zehn Jahren dieselben.
Vor wenigen Wochen stellte die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD ihre Halbzeitbilanz vor. Sie fiel ausgesprochen positiv aus: Man habe viel erreicht und sei zuversichtlich, auch in den nächsten zwei Jahren viel zu schaffen. Dabei geht die Regierungszeit von Kanzlerin Merkel ihrem Ende entgegen und richtig große Projekte sind Mangelware, gerade auch im Bereich der Digitalisierung, die von vier verschiedenen Ministerien betrieben wird.
Da ist es interessant zu sehen, was man sich vor 10 Jahren vorgenommen hatte, als CDU/CSU und FDP die neue Bundesregierung stellten. In der iX 12/2009 wurde der Koalitionsvertrag unter dem Titel „Unverzagt“ unter die Lupe genommen. Der Titel spielt auf den ersten Satz an: „Wir stellen den Mut zur Zukunft der Verzagtheit entgegen.“ Zurück in die Zukunft, so könnte man heute titeln, denn bis auf zwei Punkte kommen alle Vorhaben der Kleinen Koalition von 2009 in der Halbzeitbilanz der Großen Koalition von 2019 vor.
