Milliardenstreit beendet
Warum Apple und Qualcomm sich im Patentkrieg des Jahrhunderts geeinigt haben
In der Auseinandersetzung zwischen Apple und Qualcomm standen nicht nur mehrere Milliarden Dollar auf dem Spiel: Für Qualcomm ging es um die Existenz des Unternehmens und für Apple um die rechtzeitige Einführung der 5G-Mobilfunktechnik im iPhone.
Die Beobachter des Rechtsstreits zwischen Apple und Qualcomm um milliardenschwere Lizenzforderungen hatten sich auf eine der größten und brutalsten juristischen Auseinandersetzungen eingestellt. Zum Auftakt des Patentverfahrens wurden sie auch nicht enttäuscht. Apple-Anwalt Ruffin Cordell ging vor dem US District Court in San Diego von Anfang an voll in die Offensive: „Qualcomm ist in vier wettbewerbswidrige Handlungen verstrickt“, sagte der Jurist. Zum einen weigere sich Qualcomm, Patente an Wettbewerber zu lizenzieren und verstoße damit gegen eine bindende rechtliche Vereinbarung. Mit der Politik „Keine Chips ohne Lizenz“ müssten die Kunden doppelt bezahlen (siehe Mac & i Heft 1/2019, S. 112 ). Von Qualcomm erzwungene Exklusiv-Vereinbarungen würden die Konkurrenz ausschließen. Und außerdem zwinge Qualcomm seine Kunden, bestimmte vertragliche Klauseln zu unterschreiben, die nur den Zweck verfolgen, das „illegale Schema“ von Qualcomm aufrechtzuerhalten.