Dunkle Wolken über Apple
Justiz und Politik knöpfen sich große Tech-Konzerne vor
Bislang konnte Apple die Beschwerden von Kartellwächtern in aller Welt mit Leichtigkeit abwehren. Eine neue politische Allianz in den USA macht nun aber Ernst mit den Bemühungen, auch den iPhone-Konzern in die Schranken zu weisen. Für die User und Entwickler bedeutet das mehr Freiheit, aber auch ein höheres Risiko.
Die Gesetzgeber in den USA haben in diesen Wochen schwere Geschütze aufgefahren, um die Macht der großen Tech-Konzerne des Landes zu begrenzen. Dafür wurden nicht weniger als fünf Gesetzesentwürfe auf den Weg gebracht. Sollten sie verabschiedet werden, würden Amazon, Facebook, Google und ganz bewusst auch Apple an die kurze Leine genommen. Diese Gesetze würden es den Tech-Giganten beispielsweise erschweren, Start-ups zu übernehmen. Vor allem sollen die Konzerne aber daran gehindert werden, ihre Stärke in einem Bereich auszunutzen, um einen Vorteil in einem anderen zu erzielen.
Attacken aus dem politischen Raum sind für Apple keine neue Erfahrung. Bislang kamen sie aber vor allem aus Europa, nicht aus den USA. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager knöpfte sich bereits vor fünf Jahren den iPhone-Hersteller vor und versuchte, einen undurchsichtigen Steuerdeal zwischen Irland und Apple als verbotene staatliche Beihilfe für null und nichtig erklären zu lassen (siehe Mac & i Heft 5/2016, S. 117). Dabei ging es immerhin um eine Steuernachzahlung von Apple in Höhe von 13 Milliarden Euro. Mit dem Gericht der Europäischen Union (EuG) fand Apple allerdings überraschend einen Verbündeten. Im Juli 2020 erklärte das EU-Gericht in erster Instanz die Nachforderung der EU-Kommission aus dem Jahr 2016 für rechtswidrig. Vestager will allerdings diese Niederlage nicht akzeptieren und hat Berufung eingelegt bei der höchsten rechtlichen Instanz der EU, dem Europäischen Gerichtshof (EuGH).
