Das europäische Brecheisen
Der Digital Markets Act soll Apple und „Big Tech“ in die Schranken weisen
Alternative App-Stores und Sideloading auf iPhone und iPad, Auswahldialoge für Standarddienste, neue In-App-Bezahlmöglichkeiten und Nachrichten von iMessage an Threema: Das sind nur einige der radikalen Änderungen, die das EU-Gesetzesvorhaben auf iPhones und iPads bewirken könnte. Apple ist alarmiert.
DMA: In diesen drei Buchstaben steckt enorme Sprengkraft für Apple und andere IT-Riesen. Mit dem „Digital Markets Act“, einem Gesetz über digitale Märkte, stellt sich die EU bei der Regulierung der IT-Branche komplett neu auf. Wird ein Unternehmen als Torwächter (Gatekeeper) eingestuft – dazu gleich mehr –, gelten künftig verschärfte Regeln. Das soll Großkonzerne in die Schranken weisen und die Ahndung von Wettbewerbsverstößen schneller und effektiver ermöglichen. Statt den Missbrauch von Marktmacht in langwierigen Verfahren nachträglich zu untersuchen, setzen die Regulierer darauf, Regelverstöße künftig umgehend zu verfolgen. Bislang erstreckten sich Wettbewerbsverfahren meist über viele Jahre, in der schnellen IT-Branche waren die Verstöße dann mitunter schon wieder passé – der Schaden für die Konkurrenz aber längst angerichtet und möglicherweise irreversibel.
Nach Ansicht der EU-Kommission schadet das nicht nur Firmen, sondern auch Nutzern: Sie zahlen höhere Preise und erhalten eine geringere Auswahl, zudem werde Innovation verhindert. Erklärtes Ziel des Digital Markets Acts ist es, (meist kleineren) Firmen einen fairen Zugang zu den zentralen Plattformdiensten zu ermöglichen. Zudem dürfen die Plattformbetreiber hauseigene Angebote nicht bevorzugen, wenn das Konkurrenten behindert.