watchlist politik

Kostenlose HIV-Behandlung

Südafrika will alle HIV-Infizierten künftig umsonst behandeln. Damit setzt das Land eine Richtlinie der Weltgesundheitsorganisation um. In Südafrika leben die weltweit meisten HIV-Infizierten.

schwere Verstöße beim NAchrichtendienst

Die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff hat 18 schwerwiegende Rechtsverstöße des Bundesnachrichtendienstes moniert. Der BND habe „ohne Rechtsgrundlage personenbezogene Daten erhoben und systematisch weiterverwendet“. Zudem habe er die Datenschützer bei ihrer Arbeit behindert.

Nur 90 Tage freies Roaming

Ab 2017, so versprach es die EU-Kommission, sollen die Roaming-Gebühren für die Handy-Nutzung im EU-Ausland wegfallen. Nun hat sie einen konkreten Plan vorgelegt, der das Versprechen teilweise wieder zurücknimmt. Demnach sollen die Roaming-Gebühren nur für insgesamt 90 Tage im Ausland erlassen werden, davon maximal 30 Tage am Stück.

kostenlose SIM-Karte für Indien-Touristen

Mit ihrem Visum sollen Touristen in Indien künftig auch eine kostenlose SIM-Karte des staatlichen Anbieter BSNL mit einem Prepaid-Guthaben bekommen. Bisher war die Beschaffung von indischen SIM-Karten für Touristen kompliziert und zeitaufwendig.

30 Millionen für E-Autos

Das Bundesverkehrsministerium sucht Ideen für Forschungsprojekte rund um die E-Mobilität, insbesondere für die Bereiche Elektrobusse, Güterverkehr, City-Logistik und Ladeinfrastruktur. Dafür stehen bis 2019 jährlich 30 Millionen Euro zur Verfügung.