EU: Weniger beschlagnahmte illegale CD- und DVD-Kopien
Gingen den EU-Zollfahndern 2008 noch knapp 80 Millionen gefälschte DVDs, CDs und Kassetten ins Netz, waren es im vergangenen Jahr nur rund 343.000 Stück. Insgesamt seien bei der Produktpiraterie weniger Luxusgüter, dafür mehr Gegenstände des täglichen Gebrauchs betroffen gewesen.
Gingen den EU-Zollfahndern 2008 noch knapp 80 Millionen Stück gefälschte DVDs, CDs und Kassetten ins Netz, waren es im vergangenen Jahr nur rund 343.000 Stück. Dies geht aus dem Jahresbericht 2009 der europäischen Zollbehörden zur Marken- und Produktpiraterie hervor, den die EU-Kommission am heutigen Donnerstag veröffentlicht hat. Die hohen Zahlen für den Bereich nicht-lizenzierter Kopien von Musikstücken, Filmen, Spielen oder Hörbüchern im Jahr 2008 erklären sich demnach vor allem mit der Tatsache, dass damals drei komplette Schiffsladungen mit Nachahmungen hochgenommen werden konnten. Dies sei 2009 nicht der Fall gewesen. Aber auch die Zahl der behandelten Fälle mit entdeckten Fälschungen im Bereich der CDs und anderer Medienträger fiel im Vergleichszeitraum von 2221 auf 1877 Entdeckungen deutlich.
Insgesamt geht aus der Statistik aber eine sinkende Tendenz bei der Produktpiraterie hervor. 2009 hielt der Zoll in über 43.572 Fällen insgesamt 118 Millionen Waren an den Grenzen fest. Im Jahr zuvor waren es noch 178 Millionen Artikel in 49.381 Vorkommnissen. In 82 Prozent der Fälle wurden die beschlagnahmten Güter 2009 entweder zerstört oder es kam zu einem Gerichtsverfahren auf Antrag von Rechteinhabern. In 12 Prozent der Funde gaben die Zöllner verdächtige Waren wieder frei, weil sie sich als Originale herausstellten oder der Rechtehalter nicht auf Benachrichtigungen reagierte.
Bei den betroffenen Erzeugnissen handelte es sich in erster Linie um Zigaretten, die 19 Prozent der Beschlagnahmen ausmachten, andere Tabakwaren (16 Prozent), Markenartikel (13 Prozent) und Arzneimittel (10 Prozent). Insgesamt seien weniger Luxusgüter, dafür mehr Gegenstände des täglichen Gebrauchs betroffen gewesen, heißt es in Brüssel. Einen deutlichen Rückgang gab es etwa auch bei Elektronikartikeln und Computerausrüstung. Die meisten gefälschten Produkte stammten aus China, nämlich insgesamt 64 Prozent aller beanstandeten Waren. In einigen Produktkategorien nahmen aber auch andere Länder wie die Vereinigten Arabischen Emirate oder Ägypten eine Spitzenstellung ein. Auf Deutschland entfielen mit fast 20 Prozent der größte Teil der Fälle, während Griechenland die Liste der beschlagnahmten Einzelgüter anführt.
Die Jahresbilanz enthält auch eine Aufschlüsselung der betroffenen Rechte an immateriellen Gütern. In 90 Prozent der Entdeckungen ging es demnach um den Vorwurf der Verletzung von Markenrechten. Patentrechte kamen in knapp fünf Prozent der Fälle ins Spiel, während mögliche Verstöße gegen das Urheberrecht nur in knapp 3,6 Prozent der Vorfälle eine Rolle spielten. Nach wie vor am meisten betroffenen von Copyright-Verletzungen waren CDs und DVDs. Der für Steuern, Zoll und Betrugsbekämpfung zuständige EU-Kommissar, Algirdas Šemeta, versicherte, dass die Brüsseler Behörde und die Mitgliedstaaten "ihre Zusammenarbeit mit internationalen Handelspartnern und mit der Wirtschaft fortsetzen werden, um für die Rechte des geistigen Eigentums in der EU den höchstmöglichen Schutz zu gewährleisten".
Die Copyright-Koordinatorin im Weißen Haus, Victoria Espinel, kündigte unterdessen bei einer Anhörung im Repräsentantenhaus an, dass die US-Regierung im Rahmen ihrer neuen Strategie gegen Produktpiraterie vor allem China weiter in den Fokus nehmen werde. Sowohl bei koordinierten Aktionen US-amerikanischer Strafverfolger im Ausland zur Bekämpfung von Fälschungen, als auch bei Bemühungen zum Vorgehen gegen Webseiten, über die nicht-lizenzierte Werke zu beziehen sind, stehe das Reich der Mitte an erster Stelle. Der den Demokraten angehörende Abgeordnete William Delahunt sprach laut einer Agenturmeldung gar davon, dass man China "Wirtschaftsterrorismus" unterstellen sollte. Wenn die USA nicht hart und mit aller Macht gegen die Piraterie in dem asiatischen Land vorgingen, sende dies die falsche Botschaft an andere Nationen aus. Im vergangenen Monat hatten die Chefs von Softwarefirmen wie Microsoft im Weißen Haus für einen härteren Kurs gegenüber China plädiert. (jk)
