Wer hat's erfunden? Die Schweizer oder Microsoft? [Update]
Die Arendi Holdings wirft Microsoft vor, bei der Einführung der so genannten Smart-Tag-Technik mit Office XP gegen ein US-Patent verstoßen zu haben.
Microsoft muss sich erneut wegen angeblicher Patentrechtsverletzung vor Gericht verantworten: Die Arendi Holdings wirft Microsoft vor, bei der Einführung der so genannten Smart-Tag-Technik mit Office XP gegen das US-Patent "6,323,853" verstoßen zu haben. Smart Tags übernehmen multifunktionale Aufgaben innerhalb von Dokumenten und Programmen. Neben Formatierungen stellen sie beispielsweise Links zu Webseiten her oder binden über Outlook Informationen aus Adressbüchern ein.
In dem Rechtsstreit, der am heutigen Dienstag vor einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Rhode Island beginnt, will Arendi beweisen, dass Microsofts Smart-Tag-Technik auf einer patentrechtlich geschützten Erfindung aus dem Jahr 1998 beruht. Diese beschreibt die Funktion einer automatischen Informationssuche, wenn Namen oder Adressen in ein Dokument eingegeben werden ("Method, System and Computer Readable Medium for Addressing Handling from a Computer Program").
Microsoft-Sprecherin Stacy Drake erklärte gegenüber US-Medien, ihr Unternehmen werde sowohl die angebliche Patentrechtsverletzung als auch die Gültigkeit des Patents an sich anfechten. "Smart Tags sind eine Technik, die wir erfunden haben -- und das vor der Patentvergabe an Arendi." Einen ähnlichen Prozess hatte Microsoft im vergangenen Jahr für sich entscheiden können: Ein Bundesrichter in Wisconsin wies eine Klage von Hyperphase Technologies ab, das ebenfalls Patentansprüche auf die Smart-Tag-Technik erhoben hatte.
[Update]:
US-Medien ebenso wie heise online gingen davon aus, dass es sich bei dem Patentinhaber und Kläger um das Schweizerische Unternehmen Arendi AG handelt. Das Unternehmen bietet unter dem Namen SyncEngine ein Produkt zur Kontaktdatensynchronisation unter Outlook an, hat nach Angaben von Geschäftsführer Thomas Rupp aber nichts mit der 2002 erhobenen Klage gegen Microsoft zu tun: "Zur Verwechslung hat wohl vor allem der Umstand geführt, dass bei beiden Firmen verwandte Produkte bei gleichem Firmennamen existieren. Arendi ist vor allem im Telekommunikationssektor tätig und existiert als juristische Person erst seit dem Jahr 2003", erklärte Rupp gegenüber heise online. Die Klägerin, die im Patentantrag von 1998 aufgeführte Arendi Holdings, ist momentan nicht erreichbar.
(pmz)
