Intel geht gegen Website-Betreiber wegen "inside" vor

Intel sieht seine Marke "Intel inside" durch die Verwendung der Domain-Namen "dvd-inside.de" und "movie-inside.de" verletzt. In einem dreizehnseitigen Schreiben forderte das Unternehmen daher Darius Metzner als Betreiber der Websites auf, die Löschung der Domains (auch jeweils in der Schreibweise ohne Bindestrich) bis zum 6. Oktober 2004 zu veranlassen und seinen Geschäftsbetrieb "DVD- & Movie-Inside" umzubenennen. Zudem soll Metzner bis zu diesem Zeitpunkt bestätigen, die Benutzung des Begriffs "Get-inside" zu unterlassen. Kommt Metzner diesen Forderungen nach, ist Intel nach Auskunft der beauftragten Rechtsanwaltskanzlei Lichtenstein, Körner & Partner "gegebenenfalls bereit, von der Geltendmachung weiterer Ansprüche, wie insbesondere Auskunfts- und Schadensersatzansprüche, abzusehen".

Die Websites www.dvd-inside.de und movie-inside.de informieren kostenlos über aktuelle DVDs und Kinofilme, listen DVD-Angebote von Händlern auf, stellen ein Diskussionsforum sowie einen Chat bereit und bieten schließlich eine Preissuche und einen Anzeigenmarkt. Darüber hinaus können Filmfreunde dem kostenpflichtigen "DVD-inside Club" beitreten, der in den AGBs des Website-Betreibers mit "Get-inside" tituliert ist.

Nach Ansicht von Intel bestünde bei einer "derart nahen Kennzeichnung" die Gefahr, dass eine Schwächung der Kennzeichnungskraft der eigenen Marke eintritt, auch wenn der Chiphersteller auf einen ganz anderen Gebiet als DVD- & Movie-inside tätig ist. Intel beruft sich in dem Anwaltsschreiben dabei auf eine angebliche Verwechslungsgefahr und will dies mit zwei Entscheidungen des EU-Gemeinschaftsmarkenamts in Alicante (Spanien) begründen. In beiden angegebenen Entscheidungen geht es jedoch offenbar um die bekannte Bildmarke "Intel inside". Darius Metzner hat auf seinen Websites nach eigener Aussage jedoch kein Zeichen verwendet, welches dem des Chip-Produzenten ähnlich gewesen wäre.

Insoweit kann man darüber diskutieren, ob der Begriff "inside" bei "DVD-inside" und "Movie-inside" tatsächlich den "weitaus kennzeichnungskräftigeren" Bestandteil darstellt, wie die Intel-Anwälte erklären. Immerhin sind Intels Anwälte der Meinung, dass diese Bezeichnungen "Intel inside" noch näher stünden als "Intelligence Inside/Weberhaus", gegen die Intel im Jahre 2001 erfolgreich gerichtlich vorgangen war.

Dem anwaltlichen Schreiben ist zudem eine -- von der Kanzlei in Auftrag gegebene -- Marktstudie zur Bekanntheit des Wortes "...inside" aus dem Jahre 2002 beigefügt. Danach konzentrierten sich bei 24,5 Prozent der Befragten (PC-Besitzer und Menschen mit PC-Anschaffungsabsicht) die Assoziationen auf die offene Frage "In welchen Zusammenhang kennen Sie das Wort" und die Nachfrage "Und woran denken Sie in diesem Zusammenhang sonst noch?" auf den Namen "Intel inside". 32,5 Prozent der Befragten glaubten laut Marktforschungsinstitut Ipsos, dass zwischen Firmen, die das Wort "...inside" benutzen, ein Lizenzverhältnis bestünde -- "also 'das eine Unternehmen etwas mit Genehmigung des anderen Unternehmens herstellt'" (O-Ton Studie).

Auf Nachfrage erklärten sowohl Intel als auch die beauftragte Anwaltskanzlei, dass man nicht das Internet nach Domains mit dem Bestandteil "inside" durchsuche. Vielmehr müsse die betroffene Website durch Handeln des Betreibers ins Blickfeld des Chipherstellers gerückt sein. Darius Metzner kann sich wiederum nicht vorstellen, was die Aufmerksamkeit von Intel erregt haben könnte.

Die 1991 gestartete "Intel inside"-Kampagne gilt als erfolgreichster Werbefeldzug des damaligen Jahrzehnts, wie c't in einem Bericht aus dem Jahre 1997 feststellte. Kannten zuvor nur Fachleute den Namen des Chip-Produzenten, war er nach nur 18 Monaten bereits für knapp die Hälfte aller gewerblichen und immerhin gut 20 Prozent aller privaten PC-Käufer ein Begriff. Die Marke ist unter der Registernummer 2020240 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. (nij)