Microsoft gewinnt Smart-Tag-Patentstreit -- zumindest teilweise

Nach Ansicht eines US-Gerichts beruht Microsofts Smart-Tag-Technik nicht auf einer patentrechtlich geschützten Erfindung aus Norwegen.

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Von
  • Peter-Michael Ziegler

Microsoft hat bei der Einführung der so genannten Smart-Tag-Technik mit Office XP nicht gegen ein Patent verstoßen, das von der norwegischen Firma Arendi Holdings gehalten wird. Zu dieser Entscheidung kam gestern ein Bezirksgericht im US-Bundesstaat Rhode Island nach zweiwöchiger Verhandlung. Smart Tags übernehmen multifunktionale Aufgaben innerhalb von Dokumenten und Programmen. Neben Formatierungen stellen sie beispielsweise Links zu Webseiten her oder binden über Outlook Informationen aus Adressbüchern ein.

Arendi wollte beweisen, dass Microsofts Smart-Tag-Technik auf einer patentrechtlich geschützten Erfindung aus dem Jahr 1998 beruht. Diese beschreibt die Funktion einer automatischen Informationssuche, wenn Namen oder Adressen in ein Dokument eingegeben werden ("Method, System and Computer Readable Medium for Addressing Handling from a Computer Program"). Mit der Software OneButton vertreibt Arendi eine Word-Add-on zur Verwaltung von Windows-Adressinformationen.

Einen Sieg auf ganzer Linie konnte Microsoft allerdings nicht feiern: Der weltgrößte Software-Hersteller hatte vor dem Prozess angekündigt, auch die Gültigkeit des Patents der Norweger an sich anzufechten. Smart Tags seien eine Technik, die Microsoft erfunden habe, erklärte Sprecherin Stacy Drake damals gegenüber US-Medien, "und das weit vor der Patentvergabe an Arendi." Die Jury in Rhode Island folgte diesen Ausführungen nicht, sondern sprach sich für eine Aufrechterhaltung des Arendi-Patents aus, da sich beide Techniken deutlich voneinander unterscheiden. (pmz)