Elektroauto: Bundestag verlängert Steuerbefreiung um fünf Jahre
Um mehr batterieelektrische Autos schneller auf die Straße zu bringen, wird die Steuerbefreiung länger als geplant fortgeführt. Das beschloss der Bundestag.
Weiter aufwärts soll die Elektromobilität dank der Steuerbefreiung fahren, wie dieser Renault 4 E-Tech (Test).
(Bild: Florian Pillau / heise Medien)
- Florian Pillau
- mit Material der dpa
Damit der Kauf von Elektroautos attraktiver wird, hat der Bundestag deren Befreiung von der Kfz-Steuer um fünf Jahre verlängert. E-Autos, die bis Ende 2030 erstmals zugelassen werden, bleiben durch diese Gesetzesänderung bis zu zehn Jahre lang von der Steuer befreit, maximal bis 31. Dezember 2035. Wer erst zum Ende der Frist umsteigt, genießt also nur noch eine fünfjährige Steuerfreiheit. Ein „klarer Anreiz für einen frühzeitigen Umstieg“, erklärte der SPD-Abgeordnete Ingo Vogel.
Ohne den Bundestags-Beschluss wäre die Steuerbefreiung bereits zum Ende dieses Jahres komplett ausgelaufen. Die Verlängerung der Regelung führt nach Koalitionsangaben zu Steuermindereinnahmen von einer Milliarde Euro.
Stärkung der Autoindustrie
Hauke Finger von der AfD, die als einzige Fraktion gegen das Gesetz stimmte, warf der Bundesregierung vor, sie wolle dieses Geld „auf gut Glück zum Fenster herausschmeißen“. Der CDU-Abgeordnete Stefan Korbach nannte die Summe hingegen verantwortbar, weil sie den Einstieg in die Elektromobilität erleichtere und gleichzeitig die Autoindustrie sowie deren Zulieferer stärke.
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Trotz der Hauptziele „Emissionsreduzierung“ und „Industriesubventionierung“ hat das Gesetz Umrüstungen auf batterieelektrische Antriebe ausdrücklich beibehalten. Die Steuerbefreiung für „reine Elektrofahrzeuge, die bis zum 31. Dezember 2025 erstmalig zugelassen bzw. komplett auf Elektroantrieb umgerüstet werden, ...“ umfasst auch weiterhin die materiell und energetisch nachhaltige Möglichkeit einer Umrüstung von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor.
(fpi)