Doom-Scrolling und Suchtgefahr: EU-Kommission fordert Ă„nderungen bei TikTok
Die EU-Kommission wirft Tiktok vor, gegen den Digital Services Act zu verstoßen. Die Plattform nutze schädliche Designs – und soll nun nachbessern.
Bisher war die Zusammenarbeit ganz gut: TikTok-CEO Shou Zi Chew mit Kommissionsvize Henna Virkkunen im Mai 2025 in BrĂĽssel.
(Bild: Xavier Lejeune / EU-Kommission)
Die EU-Kommission hat nach vorläufigen Ergebnissen einer fast zweijährigen Untersuchung festgestellt, dass die Videoplattform TikTok gegen den Digital Services Act (DSA) verstößt. Das Design der Plattform verleite Menschen dazu, möglichst lange auf TikTok zu verweilen, teilte die Kommission am Freitag in Brüssel mit. Sie fordert von TikTok nun eine grundlegende Änderung des App-Designs und weitere Maßnahmen.
Die Mechanismen, mit denen die Firma möglichen negativen Auswirkungen begegnet, sind aus Sicht der Kommission unzureichend. So habe TikTok etwa unterlassen, der Suchtgefahr vorzubeugen, erklärten hohe EU-Beamte am Freitag. Es gebe keine Zeitbeschränkungen und der Betreiber versuche, die Nutzer in einer Art Endlosschleife zu halten.
Kommission fordert Ă„nderungen
Auch an dem Empfehlungsmechanismus von TikTok hat die Aufsichtsbehörde einiges auszusetzen. Die EU-Kommission sieht darüber hinaus Änderungsbedarf bei den Möglichkeiten für Eltern, den Zugang für Kinder zu kontrollieren oder zu beschränken. Auch das Benachrichtigungssystem sei darauf ausgerichtet, Nutzer möglichst häufig in das Angebot zu locken.
„Das Digitale-Dienste-Gesetz macht Plattformen verantwortlich für jene Effekte, die sie auf Nutzer haben können”, sagt EU-Kommissionsvizepräsidentin Henna Virkkunen. Insbesondere für Kinder und Jugendliche sei Social-Media-Sucht gefährlich und habe negative Auswirkungen auf deren Entwicklung. TikTok sei in vielen europäischen Ländern jene App, die nach Mitternacht noch am häufigsten von Kindern und Jugendlichen genutzt werde – Sperrzeiten oder vergleichbare Mechanismen seien jedoch nicht vorgesehen.
Die EU-Kommission hatte die Untersuchung gegen TikTok im Februar 2024 eingeleitet und dem Unternehmen nun ihre Untersuchungsergebnisse ĂĽbermittelt. TikTok hat nun die Gelegenheit, Abhilfe zu schaffen. Bislang sei die Zusammenarbeit mit dem Unternehmen konstruktiv gewesen, berichten EU-Beamte. So hatte sich TikTok etwa bei der geforderten Anzeigentransparenz mit der Kommission geeinigt und eine Strafe vermieden.
Doch mit der guten Zusammenarbeit könnte nun Schluss sein: „Die vorläufigen Ergebnisse der Kommission stellen unsere Plattform kategorisch falsch und völlig haltlos dar“, erklärt eine TikTok-Sprecherin. „Wir werden alle notwendigen Schritte unternehmen, um diese Ergebnisse mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln anzufechten.“
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Strafe wäre nächster Schritt
Ob TikTok die von der EU-Kommission bemängelten Probleme wirksam adressieren wird, ist offen – viel Zeit wollen die Beamten in Brüssel dem Unternehmen aber nicht lassen. Den Rechtsweg allerdings kann die EU-Kommission nicht verkürzen: Einige Wochen werden nun vergehen, bevor Klarheit besteht, ob TikTok den Forderungen der Kommission entspricht. Erst dann kann die Kommission eine formale Strafe verhängen, die bis zu 6 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes des Gesamtunternehmens betragen kann. Auch tägliche Strafgelder gegen den Betreiber sind laut DSA möglich.
Das Verfahren gegen TikTok ist das erste DSA-Verfahren, das so weit fortgeschritten ist und dabei auch Designmechanismen einer Plattform thematisiert. Rechtsprechung dazu gibt es bislang auf europäischer Ebene kaum. Die Frage, ab wann App-Nutzung süchtig macht und damit eine Gesundheitsgefahr darstellt, ist höchstrichterlich wie wissenschaftlich bislang nicht abschließend beantwortet. Der DSA verpflichtet Unternehmen aber dazu, auch mögliche Risiken, deren Umfang noch nicht abschließend geklärt ist, in ihre Risikofolgeabschätzung einzubeziehen und ihnen vorzubeugen.
(vbr)
