Instagram & Co. schädlich für Kinder? Prozesswelle in den USA beginnt
Bislang konnten soziale Netze juristische Angriffe auf ihre Funktionsweise meist unter Verweis auf eine US-Immunität zurückweisen. Das könnte sich jetzt ändern.
(Bild: DisobeyArt/Shutterstock.com)
In den USA haben zwei Gerichtsverfahren begonnen, in denen es um den Vorwurf geht, dass soziale Netze explizit so aufgebaut sind, dass sie Kinder und Jugendliche süchtig machen und damit gesundheitliche Schäden verursachen. Die Verfahren sind die ersten einer regelrechten Welle, die eine zentrale Grundlage des Geschäftsmodells von Meta & Co. gefährden könnten, und werden deshalb mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. In Kalifornien ging es am Montag um den Fall einer jungen Frau, die dem Facebook-Konzern und YouTube vorwirft, dass ihre Produkte gezielt süchtig machen sollen, fasst Reuters zusammen. Zeitgleich ging es in New Mexico um den Vorwurf, dass bei Facebook und Instagram Profite wichtiger waren als die Sicherheit junger Menschen, schreibt AP.
Weil den Anbietern sozialer Netzwerke durch US-Bundesrecht Immunität für Inhalte zugesichert wird, die von Dritten stammen, geht es in den Verfahren nicht darum, sondern um das Design der sozialen Netze selbst. Seit Wochen wird darauf hingewiesen, dass die Klagewelle eine ernste Gefahr für Meta & Co. darstellt, weil sie sich nicht auf die sogenannte Section 230 berufen können. In Los Angeles hat die zuständige Richterin explizit anerkannt, dass genügend Beweise dafür vorgelegt wurden, dass die behauptete Schädigung durch die Gestaltung der Plattformen, nicht durch die Inhalte Dritter eingetreten sind. Zum Verfahrensbeginn hat sie die Jury nun noch einmal darauf hingewiesen, dass sie nur über das Design und die Funktionsweise der Apps urteilen dürfen, schreibt Reuters.
Ernste Gefahr für Meta & Co.
Während der Fall in Kalifornien von einer jungen Frau angestoßen wurde, die sich selbst als Opfer der Apps sieht, geht der Fall in New Mexico auf Vorwürfe des Bundesstaats zurück. Auch dort wurden die Vorwürfe so verfasst, dass der Verweis auf Section 230 nicht zu deren Abwehr genügt. Laut Associated Press hat ein Team des dortigen Justizministers sich in sozialen Netzwerken als Kinder ausgegeben und danach sexuelle Anfragen sowie die Reaktion des Betreibers Meta dokumentiert. Genauso wie in Kalifornien werden hier hochkarätige Zeugenaussagen erwartet, für Meta geht es um viel. Zur Eröffnung hat der Konzern der Anklage schon einmal Manipulationen bei der Beweisführung vorgeworfen, schreibt die Nachrichtenagentur.
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Die beiden Verfahren sind nur der Auftakt zu einer Welle von Verhandlungen, die eine ernste Gefahr für das Geschäftsmodell von Facebook & Co. darstellen. Allein in Kalifornien wurden tausende Klagen eingereicht, von denen zahlreiche bereits gebündelt wurden. Diese richten sich regelmäßig nicht nur gegen Meta, sondern auch gegen Alphabet/Google/YouTube, Bytedance/TikTok und den Snapchat-Betreiber Snap. Im Fall von Los Angeles haben sich die letzteren beiden vorab außergerichtlich mit der Klägerin geeinigt und können den Verlauf des Verfahrens jetzt beobachten. Dabei könnten sie wohl auch beobachten, was Mark Zuckerberg zu sagen hat, denn der Meta-Chef wird laut Reuters in Los Angeles im Zeugenstand erwartet.
(mho)
