Berlin skizziert Strategie für "Deutschland Digital 2015"
Einem Zeitungsbericht zufolge hat die Bundesregierung ihre IT-Strategie überarbeitet, doch bleibe die Vision von "Deutschland Digital 2015" in Einzelpunkten unscharf. Zuvor hatte es Kritik an der unkoordinierten Regierungsarbeit im IT-Bereich gegeben.
Nach Kritik aus der Branche hat die Bundesregierung einem Bericht des Handelsblatts zufolge ihre Strategie für die Entwicklung der Informationstechnologie überarbeitet. Das eigentlich für 2010 gesetzte Ziel, nahezu alle deutschen Haushalte bis Ende des Jahres mit einem Internetzugang von mindestens 1 MBit/s zu versorgen, ist auf Mitte 2011 verschoben.
"Spätestens im zweiten Quartal 2011 werden wir flächendeckend Breitbandversorgung erreichen", zitiert die Wirtschaftszeitung aus dem Regierungspapier. Beim Ausbau der Netze und Zugangsmöglichkeiten sollen so viele Anbieter wie möglich zum Zuge kommen, heißt es weiter. Die Regierung hatte bereits im Frühjahr erklärt, beim Breitbandausbau auf den Markt setzen zu wollen.
Die unter Federführung des Bundeswirtschaftsministeriums entstandenen IKT-Strategie mit dem Titel "Deutschland Digital 2015" bestätigt darüber hinaus das gesetzte Ziel, bis 2014 mindestens drei Viertel aller deutschen Haushalte Zugang zu hochleistungsfähigen Breitbandanbindungen von bis zu 50 MBit/s zu ermöglichen. Zudem sollen weitere 30.000 Arbeitsplätze in der Informationstechnologie- und Telekommunikationsbranche entstehen. Außerdem solle ein zweiter High-Tech-Fonds für junge Technologie-Unternehmen aufgelegt werden.
Weitere Schwerpunkte der Strategie lägen auf Cloud Computing sowie intelligenten Stromnetzen. Hier bleibe das Regierungspapier allerdings bis auf bloße Absichtserklärungen vage. Das dürfte für neue Kritik aus der Branche sorgen, die sich ein klares Gesamtkonzept wünscht. Der Branchenverband Bitkom hatte im Frühjahr bemängelt, die Internetpolitik der Bundesregierung sei "unkoordiniert", die Branche leide unter den auf verschiedene Regierungsressorts verteilten Kompetenzen.
Im Februar 2009 hatte die seinerzeit noch schwarz-rote Koalition das Ziel ausgegeben, in einem ersten Schritt die Breitbandversorgung bis Ende 2010 flächendeckend mit mindestens 1 MBit/s zu sichern; bis 2014 sollen die Netze so weiterentwickelt werden, dass für mindestens 75 Prozent aller Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von 50 MBit/s zugänglich sind. (vbr)
