Trotz unerwarteter Waffenruhe: Totale Internetsperre im Iran bleibt bestehen

Trotz einer Waffenruhe zwischen den USA und Israel auf der einen und dem Iran auf der anderen Seite bleibt das Internet in der Islamischen Republik auch den 40. Tag infolge gesperrt. Das zeigen Daten von Netblocks und Cloudflare, laut denen es nahezu keinen Internettraffic im Land gibt. „Die Zensurmaßnahmen aus den Kriegszeiten gelten weiterhin, während das iranische Volk im Dunkeln gelassen wird“, fasst Netblocks die aktuelle Situation zusammen. Seit dem Wochenende gilt die Internetsperre als die längste, die jemals in der Weltgeschichte für einen gesamten Staat verhängt wurde. Die Waffenruhe war überraschend in der Nacht zum Mittwoch verkündet worden.

Das Internet im Iran unterliegt auch in Friedenszeiten strengen Zensurbestimmungen, viele Menschen nutzen deshalb VPN-Dienste, um auf Internetangebote wie Instagram, TikTok und YouTube zugreifen zu können. Diese Verbindungen sind aber oft äußerst langsam und unzuverlässig. Im Gegensatz dazu kann ein kleiner Teil des Machtapparats der Islamischen Republik das Internet aber schon seit Jahren ohne Einschränkungen benutzen. Dazu gibt es sogenannte „weiße SIM-Karten“, für die keine Restriktionen und Sperren gelten. Auch iranische Medien publizieren ihre Nachrichten und die Sichtweise des Regimes auf Internetplattformen wie Telegram und X, die eigentlich gesperrt sind.

Straße von Hormus vor Öffnung

Die aktuelle Internetblockade wurde am 28. Februar verhängt, als Israel und die USA begonnen, Luftangriffe auf den Iran zu fliegen. Dabei wurde unter anderem der damalige Oberste Führer, Ali Chamenei, getötet. Als Nachfolger wurde inzwischen sein Sohn installiert. Der Iran hat in der Folge begonnen, verschiedene Nachbarstaaten anzugreifen und die Straße von Hormus gesperrt, was massive Verwerfungen in der Weltwirtschaft zur Folge hat. Als Teil der Feuerpause soll der wichtige Seeweg jetzt wieder geöffnet werden, hat der iranische Außenminister angekündigt. Das soll in Abstimmung mit den iranischen Streitkräften und unter Berücksichtigung technischer Einschränkungen geschehen.

Noch am Montag hatte Irans Regierungssprecherin Fatemeh Mohadscherani einen freien Zugang der Bevölkerung zum globalen Internet vorerst ausgeschlossen, berichtete die Nachrichtenagentur dpa. Mohadscherani hat demnach behauptet, dass die Regierung das Ziel eines freien Internetzugangs verfolge. Im Krieg würden aber andere Überlegungen gelten. Als Folge der Sperre ist der Onlinehandel in dem Land nahezu vollständig zusammengebrochen. Hunderttausende Unternehmen sind betroffen. Viele Händler und Händlerinnen sind auf soziale Netzwerke wie Instagram angewiesen, um Produkte und Dienstleistungen zu bewerben. Gleichzeitig kann das Regime mit der Blockade verhindern, dass Menschen im Iran ihre Perspektive auf die Ereignisse nach außen tragen, und Verbrechen vertuschen.

(mho)