Social-Media-Verbot: Türkei stimmt dafür, Norwegen arbeitet an Gesetzesentwurf
In Deutschland liegt mittlerweile eine Bestandsaufnahme zu Kindern im Netz vor, in der Türkei und in Norwegen werden gesetzliche Einschränkungen konkreter.
(Bild: Shutterstock.com/ Kaspars Grinvalds)
Die Überlegungen und Maßnahmen zu Social-Media-Verboten für Heranwachsende ebben international nicht ab. In dieser Woche wurde in der Türkei über eine strikte Altersgrenze für Social-Media-Angebote abgestimmt, in Norwegen wurde ein Gesetzentwurf angekündigt. In der Türkei will man die Nutzung für Jugendliche unter 15 Jahren verbieten, in Norwegen für Heranwachsende unter 16 Jahren.
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In der Türkei wurde am späten Mittwochabend über einen entsprechenden Gesetzesvorschlag abgestimmt, wie die dpa berichtet. Demnach sollen Anbieter von Plattformen wie etwa Meta (Instagram, Threads, Facebook), ByteDance (TikTok) oder Snap (Snapchat) keine Dienste mehr für Nutzer unter 15 Jahren anbieten dürfen. Zudem werden sie dazu verpflichtet, Systeme zur Altersverifizierung und Kontrollmechanismen für Erziehungsberechtigte einzuführen. Hinzu kommen aber auch neue Richtlinien zum Umgang mit behördlichen Anordnungen oder gesperrten und gelöschten Inhalten. Zum einen müssten die Plattformen in dringenden Fällen innerhalb einer Stunde behördliche Anordnungen umsetzen. Zum anderen sollen sie sicherstellen, dass bereits gesperrte und gelöschte Inhalte nicht wieder in ihren Angeboten auftauchen. Sowohl Geldstrafen als auch die Reduzierung der Internetbandbreite werden bei Nichtbefolgung angedroht. Die Oppositionspartei CHP stellt sich gegen dieses Vorhaben. Unter anderem wirft sie der Regierung unter dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan vor, dass unter dem Vorwand, Kinder zu schützen, neue Beschränkungen eingeführt werden. Das Gesetz muss noch von Erdoğan unterzeichnet werden und trete sechs Monate nach Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft.
In Norwegen wurde derweil ein Gesetzesentwurf für ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige von Ministerpräsident Jonas Gahr Støre angekündigt. Er soll bis zum Jahresende im Parlament eingebracht werden. Teil des Entwurfs ist eine Stichtagsregelung. Die Altersgrenze soll demzufolge jeweils auf den 1. Januar des Jahres festgelegt werden, in dem ein Teenager seinen 16. Geburtstag feiert. Dies laufe laut der Nachrichtenagentur NTB darauf hinaus, dass Jugendliche erst ab der zehnten Klasse populäre Social-Media-Angebote benutzen dürften. Für Støre sei die Sicherheit von Kindern und Jugendlichen „eine der wichtigsten Prioritäten im Regierungsplan“. Über eine gesetzliche Beschränkung der Social-Media-Nutzung habe er seit seinem ersten Tag als Ministerpräsident nachgedacht. Er ist seit 2021 im Amt.
Deutschland wartet auf Kommissionsarbeit
In Deutschland sollen Maßnahmen zum Umgang mit Social-Media-Angeboten mithilfe der Kommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“ erarbeitet werden. Anfang dieser Woche hat sie ihre Bestandsaufnahme vorgelegt, die als Grundlage für spätere Empfehlungen dienen soll. Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hatte bei Einsetzen der Kommission im vergangenen Sommer angekündigt, dass Ergebnisse nach etwa einem Jahr vorliegen sollten – also in diesem Sommer.
(kbe)
