Australien: Meta, Google und TikTok sollen Medien bezahlen
Nachdem ein Plan zur Beteiligung der Presse an Einnahmen von Meta, Google & Co. weitgehend gescheitert ist, gibt es einen neuen. Der wurde jetzt vorgestellt.
(Bild: Belyay/Shutterstock.com)
Australiens Regierung will große soziale Netze dazu verpflichten, 2,25 Prozent ihres Umsatzes in dem Land an Medienorganisationen zu bezahlen, deren Inhalte dort geteilt werden. Das hat Premierminister Anthony Albanese bekannt gegeben und erklärt, dass Meta, Google und TikTok als betroffene Konzerne die Abgabe verringern können, wenn sie selbst Abkommen mit Medien abschließen. Der Regierungschef hat dabei explizit nicht das Wort Steuer benutzt, offenbar um möglicher Kritik aus den USA zuvorzukommen. Auf eine diesbezügliche Nachfrage bei der Pressekonferenz versicherte Albanese: „Wir sind ein souveräner Staat, und meine Regierung wird Entscheidungen im nationalen Interesse Australiens treffen.“
Schutz des Journalismus
„Die Menschen beziehen ihre Nachrichten zunehmend direkt über Facebook, TikTok und Google“, begründete Kommunikationsministerin Anika Wells den Plan der Regierung: „Und wir halten es für nur fair, dass große digitale Plattformen einen Beitrag zu der mühevollen journalistischen Arbeit leisten, die ihre Feeds bereichert und ihre Einnahmen steigert.“ Der 2021 eingeführte „News Media Bargaining Code"“, mit dem Internetkonzerne an der Finanzierung von Journalismus beteiligt werden sollten, funktioniere nicht mehr. Deshalb müsse man das nun reparieren. Auch jetzt wolle man dafür sorgen, dass die Plattformen sich direkt mit Medien einigen. Tun sie das nicht, müssten sie eben mehr bezahlen. Ziel seien mehr Journalistinnen und Journalisten, nicht weniger.
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Australiens Regierungen versuchen schon seit Jahren, die großen IT-Konzerne an der Finanzierung des Journalismus im Land zu beteiligen. Dafür wurde 2021 ein Gesetz beschlossen, das finanzielle Vereinbarungen zwischen den sozialen Netzen und Medienkonzernen vorgeschrieben hat. Die Zahlungen konnten aber teilweise umgangen werden, wenn die Plattformen journalistische Inhalte in ihren Diensten gezielt filterten. Trotzdem hat sich Meta 2024 aus dem System zurückgezogen, weil die Nachfrage nach nachrichtlichen Inhalten bei seinen Nutzern viel zu gering sei. Auch deshalb war die neue „News Bargaining Incentive“ Ende 2024 als Nachfolge vorgestellt worden, bevor es darum erst einmal ruhig geworden war. Das lag wohl auch an der Kritik der US-Regierung unter Donald Trump an ähnlichen Regelungen in anderen Staaten. Davon will sich die australische Regierung nun aber nicht stoppen lassen.
(mho)
