Hohe Spritpreise: Union plant drittes Entlastungspaket

Angesichts anhaltend hoher Öl- und Benzinpreise stellt die Unionsfraktion im Bundestag ein weiteres Entlastungspaket für Autofahrer in Aussicht. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sepp Müller (CDU) sagte der Bild-Zeitung: „Hält die Blockade der Straße von Hormus an, sollten wir ein weiteres Entlastungspaket auflegen. Im Zentrum stehen dann gezieltere Hilfen für Mittelstand, Logistik und Pendler. Als Taskforce wollen wir dazu konkrete Maßnahmen vorlegen.“

Wie die Zeitung unter Berufung auf Koalitionskreise schreibt, sind gezielte Hilfen für Gering- und Mittelverdiener sowie eine höhere Pendlerpauschale ab Juli im Gespräch – wobei Verbände stattdessen ein einkommensunabhängiges Mobilitätsgeld fordern. Müller warnte jedoch vor überhöhten Erwartungen. „Zur Wahrheit gehört auch: Eine Preisnormalisierung wird Monate dauern. Dauerhafte Subventionen aus Steuermitteln sind schwer möglich“, sagte er der Bild. Bundesregierung und Bundestag hatten wegen des Iran-Kriegs bereits Hilfen für Autofahrer beschlossen, darunter den vom Bundestag beschlossenen Tankrabatt, der zum 1. Mai greift.

(mfz)