Oracle vs. Google: Google wirft Oracle Beweismanipulation vor

Die Kontroverse zwischen Oracle und Google zu Patentrechtsverletzungen durch das mobile Betriebssystem geht in die nächste Runde: Google bestreitet, Java-Code direkt kopiert zu haben, und wirft Oracle vor, die Codebeispiele redigiert zu haben.

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Von
  • Alexander Neumann

Googles Antwort auf Oracles Vorwurf, der Entwickler des Android-Betriebssystems habe Code von Oracles Java direkt kopiert, ließ rund zwei Wochen auf sich warten. In einem Dokument, das dem für den Fall zuständige Gericht vorgelegt wurde, verneint Google nun, Code direkt kopiert zu haben. Oracle hatte Google im August verklagt, weil der Internetkonzern mit dem in Androids Dalvik Virtual Machine zu findenden Java-Code gegen Patent- und Urheberrechte verstoßen haben soll. Ende Oktober war der Konzern dann konkreter geworden und hatte aufgezeigt, wo Google Zeile für Zeile Code kopiert haben soll. Er sprach davon, dass nahezu ein Drittel der Android-APIs Derivate von Oracles Java-APIs seien.

In Googles Dokument heißt es nun, dass die Firma keine Übertretungen begangen habe und von Oracle nicht verantwortlich gemacht werden könne für Verletzungen irgendwelcher gültiger und einklagbarer Urheberrechte. Auch bestreitet Google, dass die von Oracle vorgebrachten Beweismittel eine legitime und korrekte Kopie einer Klassendatei entweder von Android oder Oracles Java enthalte. Weiter heißt es, Oracle habe essenzielle Passsagen seiner Beweismittel zu seinen Gunsten redigiert oder beseitigt. Die Auslassungen bezeichnet Google als "aussagekräftige Elemente und Features".

Einen weiteren neuen Aspekt stellt Googles Standpunkt dar, dass der Suchmaschinenriese nicht verantwortlich sei für die Verletzung der Urheberrechte, selbst wenn Android gegen Oracles Java-Rechte verstoße. Die Verantwortung liege bei den Android einsetzenden Drittanbietern. So heißt es, dass jegliche Verwendung von geschützten Elementen in der Android-Plattform ein Fall geltender Urheberrechte sei, die Drittanbieter ohne das Wissen von Google gemacht hätten, für deren Verwendung sei Google nicht haftbar.

Auch weist Google darauf hin, dass Android von der Open Handset Alliance entwickelt werde, einem 2007 gegründeten Verbund von mehreren Technik- und Mobile-Unternehmen. Abgesehen von den Bibliotheken der freien Java-Implementierung Apache Harmony sei Android unabhängig von dem Industrieverbund entwickelt worden. Dazu gehöre ohne Einschränkungen auch die Dalvik VM. Die Apache Software Foundation hatte kürzlich versichert, dass die von Oracle zur Schau gestellten Codepassagen nicht aus dem Harmony-Projekt stammen würden.

Als Oracle die Anklage erhoben hatte, hatte der Suchmaschinengigant für sich in Anspruch genommen, als Fürsprecher der Java-Open-Source-Community angeklagt zu sein. Anfang Oktober bezog der Konzern erneut Stellung und verneinte die Patentverletzungen. Auch warf Google Oracle vor, sich mit der Anklage gegen seine bisherige Open-Source-Strategie zu wenden. Schließlich hatte der Softwareriese den zuständigen Richter aufgefordert, die infrage kommenden Patente für ungültig zu erklären. (ane)