OSI und FSF gemeinsam gegen den Verkauf der Novell-Patente

In einem gemeinsamen Brief haben die Open Source Initiative (OSI) und die Free Software Foundation das US-Justizministerium aufgefordert, den geplanten Verkauf von Novell-Patenten an das CPTN-Konsortium zu verhindern. Die beiden Organisationen engagieren sich erstmals gemeinsam bei einem Rechtsthema. Beim deutschen Kartellamt hatte die OSI noch alleine gegen den Verkauf der Novell-Patente protestiert. Das CPTN-Konsortium besteht aus Microsoft, Oracle, EMC und Apple.

In ihrem Schreiben (PDF) deuten OSI/FSF an, dass die vertraulichen Verhandlungen zwischen Novell, dessen neuem Eigentümer Attachmate und CPTN "schändliche Absichten" (nefarious intentions) verbergen könnten. Sie weisen darauf hin, dass Microsoft und Oracle Open Source als Konkurrenz betrachteten, da sie sich in diesem Sinne in ihren Jahresberichten an die US-Börsenaufsicht äußerten. Weil die Unternehmen die Patente gegen Konkurrenten nutzen könnten, wären sie auch gegen Open-Source-Projekte einsetzbar.

Bei dem Verkauf geht es um 882 Patente, die Novell im Laufe seiner Unternehmensgeschichte erworben hat. Sie betreffen unter anderem Verzeichnisdienste, Sicherheit und Netztechnik. Der Vertrag zwischen Attachmate und Novell sieht vor, dass sie im Zuge der Übernahme an CPTN verkauft werden. In einem Schreiben an die US-Börsenaufsicht schätzt Novell, dass etwa zwei Drittel der Schutzrechte bereits erteilt ist, bei dem Rest handelt es sich um noch nicht entschiedene Anträge.

Das OSI/FSF-Schreiben an das US-Justizministerium ist im Wesentlichen eine aktualisierte Fassung des OSI-Briefs an das Bundeskartellamt. Bei der Behörde hatte CPTN ursprünglich um eine Genehmigung gebeten, diesen Antrag dann aber zurückgezogen, um die Novell-Übernahme nicht zu blockieren. (ck)