Tivo gewinnt erste Runde im Patentrechtsstreit gegen Echostar

Ein texanisches Bundesgericht hat der Firma Tivo, Hersteller von digitalen Videorecordern, 74 Millionen US-Dollar zuerkannt. Die zehnköpfige Jury sah es als erwiesen an, dass der US-amerikanische Satelliten-TV-Betreiber Echostar mit seinen Digital-TV-Empfängern eines der zahlreichen Tivo-Patente verletzt. In dem betreffenden Patent 6,233,389 (Multimedia time warping system) geht es um eine Technik, die es ermöglicht, ein zweites Fernsehprogramm anzuschauen, während ein anderes aufgenommen wird, das Programm rückwärts wie vorwärts zu spulen sowie es in Zeitlupe oder zeitversetzt (Timeshifting) zu betrachten. Der Rechtsstreit hatte im Januar 2004 begonnen.

Echostar teilte mittlerweile mit, dass man gegen das Urteil Berufung einlegen werde. Die vorliegende Entscheidung sei lediglich "der erste Schritt in einem sehr langen Prozess", so ein Unternehmenssprecher. Echostar geht nach eigenen Angaben davon aus, dass das Urteil letztlich aufgehoben wird, da das Patent eine Technik beschreibe, die bereits vor Tivos Anmeldung existierte. Der Satelliten-TV-Betreiber muss sich noch in einem anderen Verfahren gegen Patentrechtsansprüche wehren, dieses Mal erhoben von Forgent Networks. Dabei geht es um eine Funktion, die heute ebenfalls gemeinhin als Timeshifting bekannt ist.

Einige Tage vor der Entscheidung gaben Tivo und der US-amerikanische Satelliten-TV-Betreiber DirectTV bekannt, ihre Zusammenarbeit für weitere drei Jahre fortzusetzen. Die Abmachung enthält auch ein Stillhalteabkommen, nach dem sich beide Parteien verpflichteten, während der Zeit der Zusammenarbeit keine Patentrechtsklagen gegeneinander einzureichen. (nij)