Oracle wirft Google Copyright-Verstöße bei zahlreichen Java-APIs vor

In dem Patentprozess mit Oracle ist Googles Versuch vorerst gescheitert, den Vorwurf der Copyright-Verletzung ohne genauere Untersuchung abzuweisen. Oracle will zeigen können, dass Google Android-Code aus hunderten von Java-Dateien abgeleitet habe.

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Von
  • Christian Kirsch

Oracle klagt nicht nur wegen Verletzungen von Java-Patenten, sondern auch wegen Copyright-Verstößen gegen Google. Diese Teil des Prozesses wollte (PDF) Google wegen Unerheblichkeit vorab beenden. Nach seiner Überzeugung habe es sich höchstens um kleinere Verstöße gehandelt, außerdem seien die fraglichen APIs ohnehin nicht durch ein Copyright geschützt. Ihre Verwendung in Android solle lediglich sicherstellen, dass Java-Anwendungen auf dem mobilen Betriebssystem laufen. Der zuständige Richter ist dieser Argumentation jedoch nicht gefolgt (PDF), er wird also weiterhin über die von Oracle behaupteten Copyright-Verstöße verhandeln.

Er ließ sich offenbar von Oracles Antwort (PDF) überzeugen. Darin heißt es: "Schon die Größenordnung von Googles Kopieren ist umstritten. Jedes der 51 identifizierten API-Packages in diesem Fall – nahezu ein Drittel aller Java-Packages von Oracle – enthält zahlreiche Klassendateien, die durch das Copyright geschützt sind." Google habe also, anders als es behaupte, nicht lediglich "ein wenig genommen" , sondern seinen Android-Code aus den Spezifikationen Hunderter Java-Dateien abgeleitet, die Oracles Copyright unterliegen.

Florian Müller weist in seinem Blog darauf hin, dass Google zwar vor allem wegen der möglichen Patentverletzungen besorgt sein müsse. Verstöße gegen das Urheberrecht könnten der Firma jedoch zusätzliche Schwierigkeiten bereiten. Werde sie in diesem Aspekt für schuldig befunden, könne das ihre Position im Patentstreit schwächen. Außerdem könne Oracle den Streit auch außerhalb der Gerichte weiterführen, etwa durch eine Beschwerde bei der US-amerikanischen internationalen Handesbehörde (ITC). Diese könne in 16 bis 18 Monaten einen Verkaufsstopp für außerhalb der USA hergestellte Android-Geräte verhängen. (ck)