Amnesty kritisiert Begünstigung von Internetzensur durch große IT-Firmen

Im Jahresbericht 2006 wird das Internet als "neue Front im Kampf um das Recht zur abweichenden Meinungsäußerung" bezeichnet.

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Von
  • Thomas Pany

"Das Internet ist zur neuen Front im Kampf um das Recht zur abweichenden Meinungsäußerung geworden", betont die Generalsekretärin von Amnesty International, Irène Khan, im Vorwort des heute veröffentlichten Jahresberichts der weltweit bekanntesten NGO.

Der Bericht prangert jedoch nicht nur die Zensurmaßnahmen in verschiedenen Staaten an, sondern weist ausdrücklich auch auf die Mitverantwortung westlicher Firmenpolitik hin. Dass die Regierungen in Weißrussland, China, Ägypten, Iran, Saudi-Arabien und Tunesien "Chat-Rooms überwachen, Blogs löschen und die Arbeit von Suchmaschinen beschränken" könnten, geschehe mit der "Hilfe der weltgrößten IT-Unternehmen".

Als Staaten, die Internetveröffentlichungen besonders streng kontrollieren und mit Verhaftungen auf dissente Meinungsäußerungen reagieren, nennt der Bericht namentlich China, Ägypten, Usbekistan, Iran, Syrien und Vietnam. (tpa) / (fr)